18. Juni 2008 Hessen

Gebühren in Hessen nun endgültig passé

In Wiesbaden wurden mit rot-rot-grüner Mehrheit die unsozialen und bildungspolitisch fatalen Studiengebühren abgeschafft. Dies trotz politischer Winkelzüge Roland Kochs, der in Hessen nur geschäftsführend im Amt ist.

Hierzu erklärt Janine Wissler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN in Hessen, „Die Studiengebühren sind in Hessen nun endlich passé. Der Protest von Studierenden, Schülerinnen und Schülern, Eltern und Gewerkschaften gegen die Einführung von Studiengebühren haben endlich Früchte getragen. Nun heißt es: Weiter den bildungspolitischen Scherbenhaufen der CDU-Regierung zu beseitigen." Die LINKE beglückwünscht und bedankt sich an dieser Stelle bei allen Aktiven aus den Studierenden- und Schülervertretungen, Gewerkschaften - ohne deren Engagement dies nicht möglich gewesen wäre.

Aus Sicht der LINKEN hat der hessische Erfolg Auswirkungen auf die gesamte Republik. „Von Hessen lernen heißt siegen lernen. Insbesondere mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen im Saarland und Bayern!", erklärt Stefanie Graf, Mitglied im Parteivorstand der Partei die LINKE. „Hessen hat gezeigt, wie wirkungsmächtig breite gesellschaftliche Bündnisse sind und verfehlte neoliberale Entscheidungen rückgängig gemacht werden können. Mit der LINKEN ist Gebührenfreiheit wählbar geworden".