Zukunftskonferenz zum Wahlprogramm

Auf der Zukunftskonferenz der sächsischen LINKEN, die am vergangenen Sonnabend in Dresden stattfand, diskutierten Vertreterinnen und Vertretern der Landesweiten Zusammenschlüsse mit der sächsischen Grundsatzkommission über das Wahlprogramm 2009.

In sechs Arbeitsgruppen diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Schwerpunktthemen: 1. Soziale Gerechtigkeit. Selbst bestimmt leben, 2. Gute Arbeit, 3. Bildung und Kultur. Für alle. Ein Leben lang., 4. Rechtsstaat erhalten, Demokratie stärken. und 5. Ökologische Nachhaltigkeit. Dabei wurden einzelne Schwerpunkte herausgearbeitet, wie etwa die Forderung längeren gemeinsamen Lernens als Kernthema und Koalitionsvoraussetzung.

"Wir haben seit 1990 erfolgreiche Oppositionspolitik im Landtag gemacht", sagte die Landesvorsitzende Dr. Cornelia Ernst. "2009 bewerben wir uns für die Regierungsübernahme, das heißt wir müssen unsere Prämissen klar definieren. Mit unserem Wahlprogramm wollen wir eine Perspektive für die nächsten fünf Jahre bieten."

"Unser Wahlprogramm darf kein 'Wünsch-Dir-was-Katalog' werden, wir müssen auch sagen, was das kostet und wie es finanzierbar ist", sagte der Vorsitzende der Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, und verwies auf die Bedeutung dieses Wahlprogramms auch für das bundesweite Parteiprogramm, denn "als stärkster Landesverband stehen wir in großer Verantwortung".

Monika Knoche, MdB, bezeichnete die Erarbeitung des Wahlprogramms unter Einbindung allen Sachverstandes –im Austausch zwischen Gremien, Mitgliedern und Experten – als "Kennzeichen einer sehr modernen Partei."

Die Ergebnisse der Konferenz werden in einem Reader veröffentlicht.