Inhalte entscheiden!

Peter Metz und Ulrich Wilken, Landtagskandidaten der LINKEN, erklären zu den neuen Koalitionsaussagen der SPD:

Der Einzug der LINKEN ist eine der zentralen Fragen des Wahlkampfes. Deshalb die Antikommunismus-Kampagne von Koch und die Ängstlichkeit der SPD. Neuerdings erklärt die SPD, dass sie weder eine große Koalition noch eine Koalition mit der LINKEN will. Im Klartext heißt die neue Botschaft der SPD, alles tun zu wollen, der LINKEN Wählerinnen und Wähler abzujagen. Dieser Wettbewerb ist legitim, wird aber für die SPD nicht erfolgreich sein. Um Wählerinnen und Wähler der LINKEN "rüber zu ziehen", musste die SPD ihre Koalitionserklärung zu Gunsten des Ministerpräsidenten Koch relativieren. Ein taktischer Schachzug.

Für DIE LINKE hingegen sei unterstrichen: Notwendig ist ein Politik- und Personenwechsel in Hessen, notwendig ist mehr soziale Gerechtigkeit, gemeinsames Lernen, der Verzicht auf Studiengebühren, Abschaffung von Hartz IV, ein Anti-Armutsprogramm für Hessen und keine weiterenPrivatisierungen, im Gegenteil: Re- Kommunalisierung muss auf die Tagesordnung.

Dafür kandidiert DIE LINKE zum Landtag und dafür treten ihre Kandidatinnen und Kandidaten an. Diese Politik stellen wir nicht zur Disposition, um keinen Preis. Wir kämpfen außerparlamentarisch und parlamentarisch für einen Politikwechsel in Hessen. Für DIE LINKE entscheiden Inhalte. Koch muss abgewa¨hlt werden. Nicht nur die Person, sondern seine Politik.