Suche
Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern
Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Zockereien verbieten, Verursacher der Krise zur Kasse bitten
Aus Anlass des Weltspartages am Wochenende hat die Saar-Linke am Freitag auf der Alten Brücke in Saarbrücken über die Finanzkrise informiert und gegen die Macht der Banken und für eine Regulierung des Finanzsystems protestiert. Bei der Kundgebung hat der Fraktionsvorsitzende der weiterlesen
Konversionskommunen brauchen Unterstützung von Land und Bund
Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der neuen Bundeswehrstruktur durch Verteidigungsminister Thomas de Maizière fordert der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, umfassende bundes- und landespolitische Unterstützung für die betroffenen Standorte in Mecklenb weiterlesen
Plötzliche Aktivität der SPD ist noch kein geändertes Gesetz - LINKE hält am Volksbegehren gegen Atomtransporte weiter fest
Auf die Planungen der LINKEN, ein Volksbegehren zum Stopp von Atomtransporten über Bremische Häfen zu initiieren, hat die SPD heute mit der Ankündigung reagiert, die Bremer Häfen bis zum Januar 2012 für den Umschlag von Kernbrennstoffen sperren zu wollen. Dazu erklärt Klaus-Raine weiterlesen
SPD wickelt ÖBS ab
Zur bekannt gewordenen Vereinbarung zwischen SPD und CDU, den Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) nicht weiterzuführen, erklärt die Arbeitsmarktexpertin Elke Breitenbach: weiterlesen
Nicht den Protest gegen soziale Not bekämpfen, sondern ihre Ursachen
Zur brutalen Räumung der von Studierenden besetzten Villa des Landes Hessen im Frankfurter Westend erklärt Achim Kessler, stellvertretender Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: weiterlesen
Wohngeldreform erforderlich – Heizkostenpauschale wieder einführen
Nach Ansicht der wohnungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Regine Lück, ist eine sofortige Reform des Wohngeldes erforderlich. "Die Heizkostenpauschale muss wieder gezahlt werden, Tausenden von Wohngeldbezieherinnen und -bezieher drohen ansonsten in Hartz IV oder die Grun weiterlesen
Bildungs- und Teilhabepaket ist bürokratisches Ungetüm - LINKE fordert landespolitisches Gegensteuern
Anlässlich der bürokratischen Hürden und Querelen bei der Bewilligung von Kostenübernahmen im Rahmen des Bildungspakets erklärt Cindi Tuncel, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft: weiterlesen
Frankfurter Paulskirche besetzt!
Heute Nachmittag wurde die Frankfurter Paulskirche besetzt, um unter dem Motto "Fluchtwege öffnen – Flüchtlinge aufnehmen!" gegen die Abschottungspolitik der Europäischen Union zu protestieren. Dazu erklärt Achim Kessler, stellvertretender Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. weiterlesen
Brandanschläge sind keine Politik, sondern gemeingefährlich!
Zu den Brandanschlägen auf Bahnanlagen in Berlin und Brandenburg erklären der Vorsitzende der LINKEN Berlin und der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN Brandenburg, Klaus Lederer und Stefan Ludwig: weiterlesen
Zunehmend auch Unternehmerinnen und Unternehmer für Mindestlohn
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster, begrüßt ausdrücklich, dass auch immer mehr Unternehmerinnen und Unternehmer erkennen, wie wichtig ein Mindestlohn ist. "Es ist höchste Zeit, dass mehr Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber begreifen, dass in Voll weiterlesen