Suche
Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern
Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Rechtsextremismus im Osten nimmt zu: Das ist die Quittung für die Extremismusklausel
Laut Verfassungsschutzbericht entwickelt sich die Bedrohung durch den Rechtsextremismus in Deutschland sehr unterschiedlich. Während der Trend in den alten Bundesländern rückläufig ist, stiegen die Straftaten mit rechtsextremen Hintergrund in den neuen Bundeländern im Vorjahrsver weiterlesen
Arbeit muss aus Armut herausführen
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Dr. Andreas Bernig: weiterlesen
Funkzellenüberwachung: Bundestagsabgeordnete der LINKEN prüfen Sammelklage
"Die sächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN prüfen, ob sie eine Sammelklage gegen die Verantwortlichen anstreben", so Michael Leutert, Sprecher der Landesgruppe Sachsen der LINKEN im Bundestag. weiterlesen
Zusammen mit der "Initiative Wassertisch"
Die Sprecherinnen und Sprecher der "Initiative Wassertisch" und die Vorsitzenden von Linksfraktion und Landesverband DIE LINKE, Udo Wolf und Klaus Lederer, haben bei einem Treffen vereinbart, bei der Umsetzung des von den Berlinerinnen und Berlinern beschlossenen Gesetzes zusamme weiterlesen
Gesundheit im Norden: gemeinsam - öffentlich - sicher
Die Linksfraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft und im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben auf ihrer Sitzung am 15. Juni in Elmshorn eine Resolution zur Krankenhausversorgung in Schleswig-Holstein und Hamburg verabschiedet. weiterlesen
Änderung der Gemeindeordung ermöglicht regionalen Bürgerentscheid zu Stuttgart-21
DIE LINKE in Baden-Württemberg hat in einem offenen Brief an Ministerpräsident Kretschmann eine rasche Änderung der Gemeindeordnung vorgeschlagen, um einen Bürgerentscheid in Stuttgart zum Ausstieg aus Stuttgart-21 zu ermöglichen. weiterlesen
Grüne sind willfährige Räumungsgehilfen
"Vor der Wahl waren die Grünen noch gegen das Milliardengrab Stuttgart 21. Nach der Wahl lassen sie Demonstrationen gegen die Wiederaufnahme der Bauarbeiten räumen", empört sich Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Maurer weiter: weiterlesen
Keine neue Hängepartie für Opel-Beschäftigte!
Angesichts der Verunsicherung durch die Meldung eines möglicherweise bevorstehenden Verkaufs von Opel durch General Motors fordert Dieter Hausold, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Der Wahrheitsgehalt der Berichte muss hieb- und stichfe weiterlesen
Markige Worte reichen nicht – Bundeskonversionsprogramm erforderlich
Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, reicht es nicht aus, wenn der Ministerpräsident des Landes fordert, dass die Länder in bei der geplanten Bundeswehrreform einbezogen werden müssen. weiterlesen
OFFENSIV-Gesetz: DIE LINKE lehnt Sparen zulasten der Armen ab
Anlässlich der Verabschiedung des Hessischen OFFENSIV-Gesetzes, das es Kommunen ermöglicht, die Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Beziehende künftig pauschal und nicht mehr nach den tatsächlichen Kosten abzurechnen, erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktio weiterlesen