Suche
Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern
Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Die Schuldenbremse würgt schon
Zum Aufstellungserlass des hessischen Finanzministeriums für das Haushaltsjahr 2012 erklärt Ulrich Wilken, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: weiterlesen
Mindestlohn statt Niedriglohn
LINKE fordert einen gesetzlichen Mindestlohn und unterstützt den gewerkschaftlichen Aktionstag am 24. Februar! Dazu erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin Klaus Lederer: weiterlesen
LINKE und Gewerkschaften: Aktionstag für Mindestlohn
"Es ist ein Skandal, dass Zigtausende Beschäftigte in Rheinland-Pfalz mit Niedriglöhnen abgespeist werden. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ist längst überfällig", erklärt Wolfgang Ferner, Landesvorsitzender der LINKEN in Rheinland-Pfalz. weiterlesen
Hartz IV Parteien liefern erbärmliche Farce
Zu dem faulen Kompromiss im Streit um die Erhöhung der Hartz IV Regelsätze erklärt Karina Ossendorff, sozialpolitische Sprecherin der LINKEN.NRW: weiterlesen
Die neue Hartz-IV-Regelung ist ein fauler Kompromiss
Zum ausgehandelten Kompromiss bei den Hartz-IV-Sätzen erklärt Peter Erlanson, Vorsitzender der der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft: weiterlesen
Einigung der Hartz-IV-Koalition auf dem Rücken der Betroffenen
Zu den Plänen von Schwarz-Gelb und SPD, den Hartz-IV-Regelsatz für Erwachsene um fünf Euro und nächstes Jahr um weitere drei Euro zu erhöhen, erklärt Rolf Linsler, Landesvorsitzender der Saar-Linken: weiterlesen
Ergebnis wochenlangen Geschachers ist ein fauler Kompromiss
Union, FDP und SPD beendeten vergangene Nacht ihre Debatte über die Hartz-IV-Reform. Unter anderem sollen die Kommunen im Bereich der Kosten der Grundsicherung entlastet werden, die der Bund bis 2014 vollständig übernehmen will. Derzeit wenden die Kommunen dafür rund 3,5 Milliard weiterlesen
Hartz IV bleibt Armut per Gesetz
"Hartz IV bleibt Armut per Gesetz, daran ändert auch die stufenweise Erhöhung des Regelsatzes um acht Euro nichts", erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen. weiterlesen
Wer am 20. März nicht wählen geht, verschenkt seine Stimme – vielleicht zugunsten der NPD!
Vor dem Hintergrund jüngster Umfragen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zur Wahlbeteiligung und zum Stimmenpotenzial der NPD erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN Matthias Höhn: weiterlesen
LINKE fordert im Bundestag keine weiteren Atommülltransporte nach MV
Heute rollt zum zweiten Mal in nur zwei Monaten ein Castor-Transport mit hochradioaktivem Müll in das Zwischenlager Nord bei Lubmin. DIE LINKE unterstützt den Protest dagegen. weiterlesen