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Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern
Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Jugendlichen eine Stimme geben
Zum Votum des SPD-Landesparteitags, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken, erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Berlin, Klaus Lederer: weiterlesen
AOK-Länderfusion richtiger Schritt Richtung Einheitskasse
Zu Pressemeldungen über den per 1. Januar 2011 beabsichtigten Zusammenschluss der AOK PLUS mit der AOK Hessen erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Dietmar Pellmann: weiterlesen
Kürzungsprogramm der Bundesregierung ist frauenfeindlich
"Wir verurteilen die geplanten unsozialen Kürzungen der Bundesregierung. Gemeinsam mit Frauenverbänden, Kirchen, Gewerkschaften und Initiativen werden wir in und außerhalb der Parlamente alles tun, um diese Pläne zu verhindern“, erklärt die Sprecherin für Frauen- ,Familien- und G weiterlesen
Proteste des Bündnisses "Schule ohne Militär"
Zu den heutigen Protesten gegen den Bundeswehrauftritt am Marzahner Melanchton-Gymnasium sowie zu dem für den 28. Juni angekündigten Auftritt von Bundeswehroffizieren an der Alfred-Wegener-Oberschule in Dahlem erklären die Mitglieder des Landesvorstands der Partei DIE LINKE. Berl weiterlesen
Grundlagen für zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide schaffen
Während ihrer Landtour durch die Region Mecklenburgische Seenplatte traf sich die Linksfraktion auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative "Freier Himmel", Konversionsexperten und Fachleuten der Kampfmittelberäumung, um das weitere Vorgehen zur zivilen Nutzung de weiterlesen
Mittelkürzung bei Städtebauförderung bedroht ostdeutsche Städte
Zur Ankündigung von Bundesminister Ramsauer, die Mittel zur Städtebauförderung zu halbieren, erklärt Enrico Stange, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: weiterlesen
Studiengebühren jetzt abschaffen!
Der geschäftsführende Landesvorstand DIE LINKE. NRW bekräftigte am Freitagabend einstimmig seine Forderung, die Studiengebühren in NRW umgehend abzuschaffen und forderte die Fraktion DIE LINKE im Landtag auf, diese Forderung im Landtag nicht aufzuweichen. Katharina Schwabedissen, weiterlesen
DIW schließt sich Kritik der LINKEN an schwarz-gelbem Sparpaket an!
Steffen Bockhahn, Landesvorsitzender der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, kommentiert die Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Kluft zwischen Reich und Arm: weiterlesen
Nicht die kalten Krieger von gestern und heute haben Ehrungen verdient, sondern die Hunderttausende der Friedensbewegung
Zur Ehrung von Altbundeskanzler Helmut Schmidt am 17. Juni am Point Alpha und zu dem aus diesem Anlass stattfindenden Fest der Friedensbewegung erklärt Heidemarie Scheuch-Pschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen: weiterlesen
Ausschuss der Regionen fordert Transaktionssteuer
Im Ergebnis einer Debatte um die zukünftige Europa-Strategie hat der Ausschuss der Regionen (AdR) eine Entschließung an die EU-Kommission und den Europarat verabschiedet, in dem wirksamere Maßnahmen zur Bewältigung der Krise, für Wachstum und Beschäftigung gefordert werden. Dazu weiterlesen