Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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31. August 2010 Brandenburg

Priorität für Bildung bleibt!

Die Fraktion DIE LINKE hat auf ihrer Klausurberatung am 30. August 2010 gemeinsam mit dem Minister für Bildung, Jugend, Sport, Holger Rupprecht, über aktuelle Fragen der Bildungspolitik diskutiert. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große: weiterlesen

30. August 2010 Baden-Württemberg

LINKE wehrt sich gegen Verunglimpfung des Stuttgart21-Protest durch Ministerpräsident Mappus

DIE LINKE weist den Vorwurf von Ministerpräsident Stefan Mappus zurück, der Protest gegen Stuttgart 21 sei von Verfassungsgegnern geschürt. Landesgeschäftsführer Bernhard Strasdeit: weiterlesen

29. August 2010 Brandenburg

Sarrazin muss unverzüglich abberufen werden

Der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion Christian Görke fordert die Abberufung von Thilo Sarrazins aus dem Vorstand der Bundesbank: weiterlesen

29. August 2010 Saarland

Jamaica hat Geburtstag - Kein Grund zum feiern für die Saarländer

Am Montag ist es genau ein Jahr her, dass die Saarländerinnen und Saarländer einen neuen Landtag gewählt haben. Der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler, zieht eine gemischte Bilanz: weiterlesen

29. August 2010 Hessen

Kommunalwahlkampf beginnt mit "Heißem Herbst"

Auf ihrem Parteitag in Langenselbold hat DIE LINKE. Hessen kommunalpolitische Eckpunkte für die Kommunalwahl im kommenden Frühjahr beschlossen. "DIE LINKE tritt für lebenswerte Kommunen für alle an", erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE.  weiterlesen

27. August 2010 Bremen

Heinsohn und Sarrazin die geistigen Brandstifter der Neuzeit

Wenn Professor Gunnar Heinsohn vom Elterngeld als Fortpflanzungsprämie der Unterschicht und von zu vielen gesellschaftlich wertlosen Kinder spricht, macht er eines deutlich seine Menschenverachtung, erklärt Peter Erlanson, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bür weiterlesen

23. August 2010 Mecklenburg-Vorpommern

Wem gehört die Natur? Wem gehört die Ostsee? Was kostet es, sie zu schädigen?

Angesichts der größer werdenden Zahl an Abbauanträgen für Kies in Naturschutzgebieten in der Ostsee erklärt die umweltpolitische Sprecherin des Landesvorstandes der LINKEN. Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Mignon Schwenke: weiterlesen

23. August 2010 Brandenburg

Verbesserte Rahmenbedingungen für Kita und Schule

Zum Schuljahresbeginn erklärt die bildungspolitische Sprecherin Gerrit Große: "Der Koalition ist es gelungen, zum Schuljahresbeginn die Rahmenbedingungen für die frühkindliche und die schulische Bildung zu verbessern. ..." weiterlesen

23. August 2010 Hessen

Volker Bouffier im Visier der Staatsanwaltschaft

Zu dem heute (23. August) in der Frankfurter Rundschau abgedruckten Artikel "Bouffier unter Druck" und der Möglichkeit, dass gegen Hessens Innenminister wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung ermittelt wird, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarisc weiterlesen

20. August 2010 Brandenburg

Bündnisgrüne Haushaltspolitik agiert prinzipienlos

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