Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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30. September 2009 Sachsen

Schwarz-Gelb lehnt Europaausschuss ab

Zur Ablehnung durch die CDU/FDP-Mehrheit, einen eigenständigen Europaausschuss des Sächsischen Landtags zu installieren, sagt der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Heiko Kosel: weiterlesen

30. September 2009 Sachsen

Kabinett kein großer Wurf – Lichtblick im Wissenschafts-, Fehlbesetzung im Innenministerium

Zum heute vorgestellten neuen sächsischen Regierungskabinett erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Dr. André Hahn:  weiterlesen

30. September 2009 Mecklenburg-Vorpommern

Krise wird auch auf Arbeitsmarkt deutliche Spuren hinterlassen

Das Sinken der Zahl der Arbeitslosen im September darf nach Ansicht der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Regine Lück, nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Krise auch auf dem Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern deutliche Spuren hinterlassen wird. weiterlesen

30. September 2009 Hessen

Wirtschaftskrise schlägt auf den Arbeitsmarkt durch

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen in Hessen, laut denen im Vergleich zum Vorjahr die Bewerberzahl auf einen freien Arbeitsplatz um die Hälfte gestiegen ist, erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: weiterlesen

30. September 2009 Bremen

Gesunkene Arbeitslosenzahl als "Ruhe vor dem Sturm" zu werten

Zur Arbeitsmarktstatistik des Monats September 2009 erklärt Inga Nitz, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft: weiterlesen

30. September 2009 Brandenburg

Ausbau öffentlich geförderter Beschäftigung unverzichtbar

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für Brandenburg erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Christian Görke: weiterlesen

30. September 2009 Berlin

Schulgebet: Empörung unangebracht

Anlässlich der Diskussion um die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes zum Schulgebet erklärt der bildungspolitische Sprecher Steffen Zillich:  weiterlesen

29. September 2009 Thüringen

Erklärung für demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen verabschiedet

Während der heutigen konstituierenden Landtagssitzung wurde die "Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen" von allen im Landtag vertretenen Fraktionen verabschiedet. "Das ist ein klares Signal gegen Rechtsextremismus und eine deutliche Aussage, wie i weiterlesen

25. September 2009 Sachsen-Anhalt

Die Zeit ist reif für einen gesetzlichen Mindestlohn

85% der befragten Bürgerinnen und Bürger bestätigen, dass sie einen Mindestlohn wollen. Die Menschen spüren immer deutlicher, dass sich ihre Lebenssituation systematisch verschlechtert hat - durch sinkende Realeinkommen oder sinkende Einkommen überhaupt. weiterlesen

25. September 2009 Sachsen

Weggang West statt Aufbau Ost

Zum Weggang des Chefs der Leipziger Messe nach Frankfurt am Main erklärt der Leipziger Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Volker Külow:  weiterlesen

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