Suche
Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern
Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Müller, Hartmann und Ulrich machen das Saarland zur Lachnummer
Zur Ankündigung des Grünen Vorsitzenden Ulrich, die Jamaika-Koalition wolle den Zeitplan zur Bildung der neuen Landesregierung überarbeiten, erklärte der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE.Saar, Rolf Linsler: weiterlesen
Koalition stolpert in unsichere Zukunft
Als "klaren Fehlstart" bezeichnet Bodo Ramelow, designierter Vorsitzender der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, den Abstimmungsmarathon bei der heutigen Ministerpräsidentenwahl. Erst im dritten Wahlgang wurde die notwendige Mehrheit für die Kandidatin von CDU und SPD errei weiterlesen
Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten - Hartz-IV-Finanzierung reformieren
Zur Forderung der Landkreise und kreisfreien Städte nach einer Reform der Hartz-IV-Finanzierung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: weiterlesen
Keine Kürzungen bei Programmen gegen Rechtsextremismus!
Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, warnt vor Kürzungen bei Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus. "Nach dem Willen von Schwarz-Gelb sollen die Programme unter Einbeziehung der Bekämpfung linksextremistischer und islamistischer Bestrebungen fortgeführ weiterlesen
Aushöhlung des Arbeitsmarkts nimmt zu – In Bremen elf Arbeitslose auf eine offene Stelle
"Der minimale Rückgang der gemeldeten Arbeitslosigkeit im Oktober kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es auf dem Arbeitsmarkt mächtig brodelt", kommentiert Inga Nitz, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, die aktuelle Statist weiterlesen
System Althaus ist keine Erfolgsgeschichte!
Als "puren Zynismus" angesichts der schwierigen Lebenslagen vieler Menschen in Thüringen bezeichnet Dieter Hausold, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die heutige Verlautbarung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mohring. "Nach dem Denkzettel, den viele Wählerinnen und Wähler der CDU weiterlesen
Schwarz-gelbes Kabinett nach Klausur offenbar ohne Plan
Zu den heute verkündeten Ergebnissen der zweitägigen Kabinettsklausur der neuen schwarz-gelben Koalition in Sachsen sagt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn: weiterlesen
Absurd: Bürokratische Hürden stoppen Schulobst für Kinder
Angeblich zu hohe bürokratische Hürden können und dürfen nach Auffassung des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, kein Grund sein, das EU-Schulobstprogramm nicht umzusetzen. weiterlesen
Schwarz-Gelbe Koalitionsvereinbarung: Programm der Polarisierung und weiteren Umverteilung zu Lasten einer Mehrheit in der Bevölkerung
Zur heutigen Lobhudelei des Koalitionsvertrages im Bund durch die Vorsitzenden der CDU- und FDP-Fraktion, Christean Wagner und Florian Rentsch, erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: weiterlesen
Willkommen in der Opposition, Herr Böhrnsen!
"Die Linksfraktion unterstützt ausdrücklich die Ankündigung des Senats, notfalls vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Steuersenkungspläne der neuen Bundesregierung zu klagen. Der Koalitionsvertrag von CDU und FDP ist ein Manifest der Verantwortungslosigkeit, gegen das man s weiterlesen