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Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern
Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Arbeitsplätze bei Opel erhalten!
Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Knut Korschewsky, fordert die Thüringer Landesregierung zu entschiedenen Schritte auf: "Ministerpräsidentin Lieberknecht hat nun die Pflicht, sich für den Standort Eisenach einzusetzen. Sie sollte sich schnellstens mit den Lan weiterlesen
Dies ist ein schwarzer Tag für Thüringen
Angesichts der Kehrtwende beim US-Autokonzern General Motors, Opel nun doch nicht zu verkaufen, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: "Noch vor wenigen Wochen ist die CDU - allen voran Frau Merkel - in Heldenpose vor die Kameras getreten und hat verkündet, da weiterlesen
Transparenz von Grünen-Chef Ulrich gefordert
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Landesparteivorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler hat den saarländischen Grünen-Parteichef Hubert Ulrich aufgefordert, sämtliche Verbindungen zum FDP-Kreisvorsitzenden Hartmut Ostermann offenzulegen: weiterlesen
CDU und FDP verschärfen Umkehrung des Sozialstaats in sein Gegenteil
"Mit der beabsichtigten Erhöhung der Hinzuverdienstgrenze für Hartz-IV-Bezieher verschärfen CDU und FDP die Unkehrung des Sozialstaats in sein Gegenteil", erklärt Ulrich Wilken, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen weiterlesen
Schritt für Schritt – Eine Schule für alle Kinder
Nach der Vorstellung des schulpolitischen Konzepts der LINKEN am 2. November 2009 im Bildungskonvent erklären die Mitglieder im Bildungskonvent Birke Bull und Jutta Fiedler sowie der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Matthias Höhn: weiterlesen
Wehrpflicht und Wehrersatzdienste abschaffen – Freiwilliges soziales Jahr ausbauen!
Die Pläne der CDU/FDP-Koalition im Bund, die Dauer des Wehrdienstes und des Zivildienstes auf 6 Monate zu verringern gehen weit an den Realitäten und Anforderungen beider Dienste vorbei. "Die Zeit der Wehrpflicht und der Zwangsersatzdienste ist vorbei, beide gehören abgeschafft." weiterlesen
Schwarz-Grün mauert bei Atom-Transporten
Die Ergebnisse der zweiten Großen Anfrage der Fraktion zum Thema Atom-Transporte durch Hamburg (Drs. 19/3835) werden nicht im zuständigen Innenausschuss beraten. Die Innenbehörde muss also keine detaillierte Auskunft zu Sicherungsmaßnahmen und Katastrophenschutzplänen geben. Die weiterlesen
Vier-Punkte-Sofortprogramm zur Stabilisierung der Kommunen
Zur Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleiches und den dazu am kommenden Mittwoch beginnenden Haushaltsverhandlungen im Innenausschuss erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: weiterlesen