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Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern
Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Weitere Verzögerungen gefährden Wirkungen beim Konjunkturprogramm
"Das Hickhack zwischen Bund und Ländern bei der Ausgestaltung des Konjunkturprogramms führt zu unnötigen Verzögerungen und gefährdet die angestrebten Wirkungen auf den Wirtschafts- und Arbeitsmarkt", kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagfraktion DIE LINKE Frank K weiterlesen
Akten-Vernichtung beim Verfassungsschutz aufklären!
Zur Zeugenvernehmung der früheren Leiterin des Referats "Organisierte Kriminalität" des Landesamtes für Verfassungsschutz erklärt die Obfrau der Linksfraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Korruptions- bzw. Aktenaffäre, Caren Lay: weiterlesen
Gedenken an die Opfer des NS-Regimes wach halten
Heute werden Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag in Hadamar an einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Euthanasieprogramms der Nationalsozialisten teilnehmen. Dazu erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: weiterlesen
Müntefering betreibt Brunnenvergiftung
Zu Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Müntefering über die Partei DIE LINKE. erklärt deren Landesvorsitzender Matthias Höhn: weiterlesen
Barbara Spaniol fordert Integrationskonzept für das Saarland
Die Abgeordnete der Linken im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, fordert anlässlich der heute vorgestellten Studie zur Lage der Integration in Deutschland umgehend ein Integrationskonzept für das Saarland mit den Schwerpunkten gleichberechtiger Zugang zu Bildung und Arbeits weiterlesen
Gentechnik: ein weltweiter Freilandversuch
"DIE LINKE unterstützt die Initiative 'Gentechnikfreie Metropolregion Hamburg' von über 30 Organisationen aus der Landwirtschaft, dem Garten- und Obstbau, Umwelt- und Verbraucherschutz sowie von Handels- und erarbeitungsunternehmen und Einzelpersonen", das erklärte die Fraktions weiterlesen
Klage gegen Ausgrenzung der Linksjugend
Zur erneuten Ablehnung der Förderung der Linksjugend ['solid] Thüringen durch den Freistaat im Rahmen der Förderung von politischen Jugendverbänden erklärt Knut Korschewsky, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Thüringen: weiterlesen
ntegrationsnetz umsichtig auf die Beine stellen
Der von Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter angekündigten Gründung eines Bremer Integrationsnetzes sieht die Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft mit Spannung entgegen. Sirvan Cakici, migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, betrachtet die u.a. von BAgIS u weiterlesen
Homophobe Gewalt ist schändlich
Zum gestern bekannt gewordenen Überfall auf ein schwules Paar in Berlin Schöneberg erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Klaus Lederer: weiterlesen
Demonstration am 31. Januar 2009 in Prag gegen geplantes Raketenabwehr-(ABM)-System unterstützen
Am Sonnabend, dem 31. Januar 2009, findet ab ca. 12.30 Uhr in Prag auf dem Pálachovo-Namesti eine Demonstration gegen die geplante US-Radarstation für das Raketenabwehrsystem in Tschechien statt. Dazu erklären die Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Dr. Cornelia Ernst und der eur weiterlesen