Suche
Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern
Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
15.000 in der Lichterkette sind ein machtvolles Zeichen gegen die Atomenergie
Die Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag wertet die Lichterkette von Braunschweig über das Atommülllager Asse und Wolfenbüttel bis zum Schacht Konrad als großen Erfolg der Anti-Atom-Bewegung. In Wolfenbüttel hatten sich auch zahlreiche Abgeordnete der LINKEN aus dem Nieders weiterlesen
Erster Erfolg gegen bayerisches Versammlungsverhinderungsgesetz der CSU
Pressemitteilung der Rechtsanwälte Dr. Klaus Hahnzog und Hartmut Wächtler zur teilweisen Aufhebung des Bayerischen Versammlungsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht (1 BvR 1492/08). DIE LINKE in Bayern hatte zusammen mit weiteren Organsiationen eine Sammelklage eingereicht weiterlesen
Arbeitsmarkt bleibt krisengeschüttelt - Politik muss umsteuern
Pressemitteilung von Inga Nitz, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, zur heute veröffentlichen Arbeitsmarktstatistik für den Monat Februar 2009: weiterlesen
Die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen
"Gleiches Recht für alle", fordert heute der Vorsitzende der saarländischen Linken, Rolf Linsler und äußert sich damit zum heute bekannt gewordenen Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin. Dort erhielt eine Kassiererin eine fristlose Kündigung wegen angeblich unterschlagener Pfan weiterlesen
Kündigung von Kassiererin macht wütend
Die Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm erklärt: weiterlesen
NPD endlich verbieten
Anlässlich des Überfalls einer Reisegruppe durch Rechtsextreme auf der Autobahn, bei dem auch zwölf Neonazis aus dem Saarland beteiligt waren, fordert die saarländische Landtagsabgeordnete der Linken, Barbara Spaniol, die CDU-Landesregierung auf, sofort im Bundesrat einen Vorstoß weiterlesen
Existenz des Saarlandes nicht aufs Spiel setzen
Der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler, hat die von Ministerpräsident Müller gebilligte Länderschuldenbremse scharf kritisiert. "Peter Müller hat ein schlechtes Geschäft gemacht. Wenn die 6,5 Milliarden Euro, die die Regierung Lafontaine für das Saarland locker gemac weiterlesen
Regierungsfähigkeit sieht anders aus!
Zu den Personaldebatten vor und auf dem SPD-Landesparteitag erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE: weiterlesen
Zum Angriff von Rechtsextremisten auf Reisebus
Zum Angriff von Rechtsextremisten auf eine Reisegruppe des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) auf einem Autobahn-Rastplatz in Ostthüringen nach dem Nazi-Aufmarsch in Dresden und den teils schweren Verletzungen der Betroffenen erklärt die Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Dr. C weiterlesen
Umgang Böhmers mit Konjunkturprogramm ist kommunalfeindlich
Zur derzeitigen Debatte um den Umgang mit den Mitteln aus dem Konjunkturpaket II erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: weiterlesen