Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung der Partei DIE LINKE. Hessen hat die Wahlen zur Landesliste für die Landtagswahl 2009 am zweiten Versammlungstag abgeschlossen. Die Landesliste umfasst 55 Plätze, diese Anzahl entspricht der Zahl der Wahlkreise bei der Landtagswahl. weiterlesen

DIE LINKE beschließt Überführung des Bankensektors in öffentliches Eigentum und Kontrolle

Auf der heutigen Sitzung des Landesparteitags zog DIE LINKE.Hamburg eine positive Bilanz der Arbeit der Bürgerschaftsfraktion und verabschiedete nach sachlicher und zum Teil kontroverser Diskussion den Leitantrag zu den Aufgaben der LINKEN im Jahr 2009. Damit schärft DIE LINKE ih weiterlesen

Willi van Ooyen wird Mitglied der LINKEN

Willi van Ooyen, bisher parteiloser Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, ist heute in die Partei DIE LINKE eingetreten. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen, Ulrich Wilken: weiterlesen

Begrenzte öffentliche Kreditaufnahme ist ein legitimes Mittel zur Finanzierung von Investitionen

Ein Programm-Konvent mit 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutierte am Sonntag in Dresden die vorgelegten Eckpunkte zum Landtagswahlprogramm, das am 25. April 2009 beschlossen wird. weiterlesen

Maas muss Farbe bekennen

Zum Landesparteitag der Saar-SPD sagt der Vorsitzende der saarländischen Linken, Rolf Linsler: weiterlesen

Mit ihrer Ausgrenzungspolitik stellt sich die FAZ ein Armutszeugnis aus

Zur Ankündigung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), auf den nun in der beginnenden Wahlkampfzeit von der FAZ organisierten Diskussionsforen Politiker der im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen einzuladen, DIE LINKE aber ausdrücklich außen vor zu lassen, erklärt Ulric weiterlesen

Linke nominieren Raju Sharma als OB-Kandidaten

Die Kieler Linken haben mit Raju Sharma einen eigenen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahlen der Landeshauptstadt am 15. März kommenden Jahres vorgestellt. Der 44-jährige, gebürtige Hamburger steht seit 1990 in Diensten des Landes Schleswig-Holstein, seit 2005 arbeitet der M weiterlesen

Schönreden hilft nicht gegen Armut von Kindern und Familien

Zur Pressemitteilung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer über die herrschende Armut von Kindern und deren Familien erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: weiterlesen

Einigung über Volksentscheide

Zu der heute bekannt gegebenen Einigung über Volksentscheide erklärt die verfassungspolitische Sprecherin Christiane Schneider: weiterlesen

Saarland wurde Absteigerland

Jeder Achte im Saarland ist pleite. "Diese Entwicklung ist auch auf die verfehlte Politik der Regierung Peter Müller CDU zurückzuführen", so Rolf Linsler, Landesvorsitzender der Linken Saar. weiterlesen