Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

25. Februar 2008 Sachsen-Anhalt

Böhmers Einschätzung offenbart komplette Unkenntnis extremer sozialer Lebenslagen und fragwürdig Sicht auf Entscheidungskompetenz von Frauen

Zu jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Böhmer erklären Eva von Angern, kinder-, familien- und jugendpolitische Sprecherin, Birke Bull, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gleichstellungspolitische Sprecherin sowie der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: weiterlesen

25. Februar 2008 Mecklenburg-Vorpommern

Herr Böhmer hat sich selbst disqualifiziert und sollte seinen Hut nehmen

Nach Ansicht der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke, ist die Theorie des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), wonach Kindstötungen in Ostdeutschland auf eine DDR-Mentalität zurückzuführen seien, an Ignoranz nic weiterlesen

22. Februar 2008 Sachsen

Höhere Hürden für Klagen von Hartz-IV-Betroffenen

In den Abendstunden des 21. Februar 2008 hat der Deutsche Bundestag gegen die Stimmen der LINKEN die Sozialgerichtsgesetzgebung drastisch verändert, so dass künftig erst ab einem Streitwert von 750 Euro überhaupt geklagt werden darf. Zu diesem Vorgang sowie zu den Auswirkungen au weiterlesen

22. Februar 2008 Hamburg

Auftakt für soziale Gerechtigkeit

In 48 Stunden heißt es "Hamburg wählt". DIE LINKE steht vor dem Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft. Die soziale Schieflage der Stadt duldet keinen Aufschub, deshalb präsentieren wir Ihnen die ersten fünf parlamentarischen Initiativen, die eine Fraktion der Partei DIE LINKE e weiterlesen

18. Februar 2008 Niedersachsen

LINKE schließt Christel Wegner aus Fraktion aus

Die Fraktion DIE LINKE im niedersächsischen Landtag hat heute einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Die Abgeordnete Christel Wegner wird gemäß §6 der Geschäftsordnung der Fraktion DIE LINKE aus der Fraktion ausgeschlossen. Dieser Ausschluss schließt auch den Gästestatus nach §2 weiterlesen

13. Februar 2008 Saarland

Mehr kommunale Bürgerbeteiligung begrüßt – Hürden für Volksbegehren noch zeitgemäß?

Die Fünf-Prozent-Hürde bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein ist verfassungswidrig, wie es das Bundesverfassungsgericht heute festgestellt hat. Das Urteil hat Auswirkungen auf das Saarland, denn neben Bremen, Schleswig-Holstein und Thüringen gilt auch an der Saar diese Hü weiterlesen

6. Februar 2008 Sachsen-Anhalt

Suche