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Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern
Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
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Den Schutz des Klimas entideologisieren
Michael Lassowski, Landessprecher der LINKEN erklärt zum geplanten Bau des Kohlekraftwerkes und der Weservertiefung: weiterlesen
Heftige Kritik an saarländischer Zeugnis- und Versetzungsverordnung
Statt ständigen bruchstückhaften Umstrukturierungen im saarländischen Bildungswesen fordert die saarländische LINKE eine flächendeckende Einführung der Gemeinschaftsschule mit Lehrplänen, die aufeinander abgestimmt sind. In der Gemeinschaftsschule werden auch schwächere Schüler weiterlesen
Koalition fällt nichts mehr ein, um Einsetzung des Untersuchungsausschusses zu blockieren
Nach der heutigen, siebenstündigen Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Klaus Bartl: weiterlesen
Strategie der Linksfraktion bis zu den Wahlen 2009 und darüber hinaus
Der neu gewählte Vorsitzende der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, hat folgendes Strategiepapier im Vorfeld seiner Wahl der Fraktion zur Diskussion vorgelegt. weiterlesen
Haushaltssperre vorhersehbar
Klaus-Rainer Rupp, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, erklärt zur angekündigten Haushaltssperre: weiterlesen
Doppelhaushalt 2008/2009 bleibt inkonsequent
Nach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Angelika Gramkow, ist der finanzpolitische Kurs, der sich im Doppelhaushalt 2008/2009 widerspiegelt, eine Fortsetzung des Konsolidierungskurses der zurückliegenden Jahre. weiterlesen
Kampf um Chancengleichheit der Geschlechter ist nach wie vor aktuell
Zum 150. Geburtstag von Clara Zetkin am 5. Juli 2007 erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Angelika Gramkow: weiterlesen
Linksfraktion setzt kulturelle Bildung als Schwerpunkt
Die Linksfraktion hat auf ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, den Bereich der kulturellen Bildung auch weiterhin als einen ihrer Arbeitsschwerpunkte zu betrachten. Die Linksfraktion misst Angeboten der kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche besondere Bedeutung bei und un weiterlesen
Nun auch externe Ermittler in die Staatsanwaltschaft!
Zur Berufung externer Sonderermittler im Landesamt für Verfassungsschutz und bei der Polizei im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre durch den Innenminister erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag, André Hahn: weiterlesen
Erste Bewährungsprobe des Rot-Grünen Senats im Bund
Klaus-Rainer Rupp, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, erklärt zur Verabschiedung des Gesetzes über die Unternehmenssteuerreform im Bundesrat am kommenden Freitag: weiterlesen
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