Suche
Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern
Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
LINKE in Rheinland-Pfalz unterstützt "Dresden Nazifrei"
Das Aktionsbündnis "Dresden-Nazifrei" will auch im kommenden Jahr wieder einen Neonazi-Aufmarsch in der Stadt blockieren. Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Wolfgang Ferner, teilte mit, dass der Landesvorstand am heutigen Abend beschlossen habe, die bundesweite Mobilisie weiterlesen
Rolf Gössner gewinnt erneut Klage gegen Inlandsgeheimdienst
Nachdem das Verwaltungsgericht Köln schon zu Beginn des Jahres festgestellt hatte, dass die von 1970 bis 2008 erfolgte geheimdienstliche Dauerüberwachung von Dr. Rolf Gössner durch das Bundesamt für Verfassungsschutz grundrechtswidrig war, erklärte nun auch das Düsseldorfer Verw weiterlesen
Dora Heyenn zur Vorsitzenden der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN gewählt
Im Rahmen ihrer Beratung am 9. und 10. Dezember im thüringischen Elgersburg wählten die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN Dora Heyenn zur Vorsitzenden der Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) für das Jahr 2012. Die Hamburgerin tritt damit die Nachfolge des Berliner Fraktionsvorsit weiterlesen
Wasserversorgung wieder in öffentliche Hand
In der vergangenen Woche wurde der private Wasserversorger Eurawasser für 95 Millionen Euro verkauft. Das Unternehmen versorgt die Regionen Rostock, Schwerin, Güstrow und Bützow. DIE LINKE in Mecklenburg-Vorpommern will diese Entwicklung nutzen, um die Rekommunalisierung der Wass weiterlesen
Schwarz-gelb hat abgewirtschaftet
"Die schwarzgelbe Landesregierung unter Führung der deutschnationalen CDU hat keine Mehrheit mehr. Daraus resultiert aber keine Wechselstimmung, weil SPD und Grüne den neoliberalen Kurs von CDU und FDP, die öffentlichen Kassen zu leeren und danach die Ausgaben für Soziales, Bildu weiterlesen
Umfrage - Gute Basis für weitere Arbeit
Zur heutigen Präsentation der Ergebnisse der Umfrage zum DDR-Bild der Brandenburgerinnen und Brandenburger, die die Enquete-Kommission 5/1 beim Forsa-Institut in Auftrag gegeben hatte, erklären die parlamentarischen Mitglieder Kornelia Wehlan (DIE LINKE) und Peer Jürgens (DIE LIN weiterlesen
Entschuldigung gegenüber türkischem Brandopfer gefordert
Nach der heutigen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses bezüglich der ungeklärten Brandanschläge in Völklingen und des Sprengstoffanschlags auf die Wehrmachtsausstellung 1999 in Saarbrücken, sagt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes weiterlesen
Aufklärung über Nazimorde und ihrer Hintergründe muss öffentlich geschehen
DIE LINKE hat einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, mit dem seitens der Bremischen Bürgerschaft eine möglichst transparente Aufarbeitung der Nazi-Mordserie gewährleistet werden soll. Zentrales Anliegen der Linksfraktion ist es, dass die Aufklärung nicht nur in der geheim tagend weiterlesen
Landesunternehmen müssen Mietpreise dämpfen, nicht in die Höhe treiben
Der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf und die wohnungspolitische Sprecherin Katrin Lompscher erklären: weiterlesen
Direkte Demokratie auch vor der eigenen Haustür weiter stärken
Mit Blick auf Medienäußerungen von Christoph Matschie zum Thema direkte Demokratie kritisiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dass der Thüringer SPD-Politiker zwar auf Demokratiedefizite auf EU- und Bundesebene eingeht, aber nichts zum notw weiterlesen