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Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern
Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Energie- und Klimaschutzpolitik nicht als Last, sondern als Baustein für die Zukunft begreifen
Im Ergebnis der heutigen Sitzung des Umweltausschusses des Landtages erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger: weiterlesen
G8-Gutachten ist schallende Ohrfeige für Landesregierung
"Das nun vorliegende Gutachten zu den G8-Lehrplänen bescheinigt der Landesregierung schwarz auf weiß ihr klägliches Scheitern auf gesamter Linie", sagt heute die bildungspolitische Sprecherin der Saar-Linken, Barbara Spaniol. weiterlesen
Linksfraktion begrüßt weiteren Gleichstellungsbeschluss des Senats
Der rechtspolitische Sprecher Klaus Lederer erklärt: Die Fraktion DIE LINKE begrüßt den heute vom Senat beschlossenen Gesetzentwurf, der auf Initiative von Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher die Gleichstellung von Ehe und Lebenspartnerschaften von Lesben und Schwulen in der Hi weiterlesen
CDU ohne jedes soziale Gewissen - SPD stellt das Mitregieren ein
Cornelia Möhring, Landessprecherin der Partei DIE LINKE. Schleswig-Holstein und deren Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, zu den Ergebnissen des Kieler Koalitionsausschusses. weiterlesen
Arbeitslosenversicherung darf nicht zum Selbstbedienungsladen werden
Zu den Plänen des Bundesarbeitsministeriums, einem Großunternehmen für alle Kurzarbeiter die Sozialabgaben zu 100% zu erstatten, auch nur wenn in einem Betrieb des Konzerns die Kurzarbeit länger als 6 Monate dauert, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher Christian Görke: weiterlesen
Ernst zum SPD-Papier zum Herbst 1989
Zum Papier "Erinnerung aus Verantwortung für die Zukunft - 20 Jahre friedliche Revolution, demokratischer Neubeginn und deutsche Einheit" der SPD Sachsen erklärt die Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Dr. Cornelia Ernst: weiterlesen
Bildungsstreiks in Baden-Württemberg besonders notwendig!
DIE LINKE Baden-Württemberg ruft zur Beteiligung am Bildungsstreik, insbesondere an den Demonstrationen am 17. Juni 2009, auf. "Gerade in Baden-Württemberg sind diese Streiks besonders nötig", so Dirk Spöri, Landesvorstandsmitglied der LINKEN aus Freiburg, "denn die Politik der L weiterlesen
Integrationspolitik der Bundesregierung gescheitert Achtung, öffnet in einem neuen Fenster. DruckenE-Mail
Die Lebenssituation der rund 15 Millionen Migrantinnen und Migranten in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren offenbar nicht wesentlich verbessert. Zum heute im Bundeskabinett zur Beratung stehenden "Integrationsindikatorenbericht" erklärt der migrationspolitische Sprech weiterlesen
Neuverschuldung alternativlos – Schuldenbremse völlig unsinnig
Zum heute vom Finanzminister vorgestellten Strategiepapier zur Finanzpolitik erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: weiterlesen
CDU und SPD bremsen Umsetzung des Konjunkturpakets aus
Zur Kritik der Landräte an der schleppenden Umsetzung des Konjunkturpakets II in Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: weiterlesen