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Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern
Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Grenzüberschreitendes Netzwerk linker Parteien erreicht neue Qualität
DIE LINKE Chemnitz und die KSCM Ústí nad Labem haben in beiden Städten gemeinsamen politischen Aktionen durchgeführt. Dazu erklärte der Beauftragte des Landesvorstandes der LINKEN für internationale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit Heiko Kosel: weiterlesen
DIE LINKE mit dem höchsten Zuwachs
Nach Ansicht des Landesvorsitzenden der Saar-Linken, Rolf Linsler, liegt DIE LINKE voll im Trend. "Wie haben zwei Ziele: 20 Prozent plus X und die Ablösung der Müller-Regierung. Beides ist nach den aktuellen Zahlen möglich." weiterlesen
Deutschland führt bei Armutswachstum
Der aktuellen OECD-Studie zufolge wächst die Armut in Deutschland schneller als in jedem anderen Industriestaat. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der LINKEN, Wolfgang Joithe: weiterlesen
"Sie kriegen nichts mehr auf die Reihe"
"Die Entwicklung des Landes ist besorgniserregend", so Oskar Lafontaine, langjähriger Oberbürgermeister Saarbrückens und Ministerpräsident des Saarlandes. "Anlässlich des Trauerspiels um die Großprojekte kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Ob Stadtmitte am Fluss, Eventhalle weiterlesen
Studie unterstützt Forderungen des Volksbegehrens
Zur "Leitstudie 2008" des Bundesumweltministeriums erklärt der energiepolitische Sprecher im Landtag Brandenburg, Wolfgang Thiel: weiterlesen
Banken erhalten Milliarden – Studenten müssen zahlen.
Es ist ein Skandal, dass in der gegenwärtigen Situation der im April 2006 eingeführte KfW Studienkredit zum 1. Oktober 08 von 6,29% auf 7,00% deutlich teuer wurde. "Arme Studenten werden zur Kasse gebeten, während die Banken Milliarden erhalten", so Dora Heyenn, hochschulpolitisc weiterlesen
Saarbahn: Zivilcourage als Kündigungsgrund
In der aktuellen Auseinandersetzung um nochmals gekündigten Betriebsratsvorsitzenden Jung hat die Geschäftsleitung eine neue Runde der Eskalation eingeleitet. Eine unkommentiert weitergeleitete Gewerkschafts-eMail wird als Vorwand benutzt, um das Kündungsverfahren weiter eskalier weiterlesen
Börsengang der DB AG stoppen, nicht verschieben
Zur Meinungsäußerung mehrer Landesverkehrsminister zum geplanten Börsengang der DB AG bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Uwe Heft: weiterlesen
Flath-Doktrin trägt erste Früchte
Die faktische Gleichsetzung der LINKEN mit der neonazistischen NPD durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Steffen Flath trägt offenbar erste Früchte. Im Vorfeld einer antifaschistischen Demonstration in Geithain am 3. Oktober wurden Plakate der LINKEN mit dem Slogan "Nazis raus aus weiterlesen
Verfahren einstellen anstatt weiter eskalieren zu lassen
Nach Auffassung der LINKEN nimmt das aktuelle Kündigungsverfahren gegen die sechs Betriebsratsmitglieder bei der Saarbahn immer skurrilere Züge an. "Vieles, was in den letzten Tagen in den Medien zu lesen war, kommt einer Treibjagd näher als einem fairen Verfahren," meint Rolf Li weiterlesen