Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht
30. Juli 2008 Sachsen-Anhalt

Das Geschichtsbild an den Schulen kann nicht das der Konrad-Adenauer-Stiftung sein

Wie der heutigen Presseberichterstattung zu entnehmen war, plant der Stasi-Unterlagenbeauftragte Ruden Veranstaltungen an Schulen Sachsen-Anhalts zur Aufklärung über die DDR-Geschichte in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung. Dazu erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzen weiterlesen

30. Juli 2008 Thüringen

Thüringer LINKE gleichauf mit CDU

Zur heute veröffentlichten Umfrage des Institutes Infratest dimap für den Thüringen-Monitor, bei der die LINKE und die CDU nunmehr mit jeweils 31 Prozent gleichauf liegen, erklärt der Landeschef der LINKEN Thüringen, Knut Korschewsky: weiterlesen

25. Juli 2008 Thüringen

Eine Sternstunde für die Demokratie in Thüringen

"250.033 Bürgerinnen und Bürger haben das Volksbegehren ‚Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen' unterschrieben - das ist eine Sternstunde für die Demokratie in Thüringen. Die Bürger haben auf beeindruckende Weise bewiesen, dass sie mündig, engagiert und verantwortungsvoll mehr Mi weiterlesen

24. Juli 2008 Sachsen-Anhalt

Schulnetzplanung steht im Land vor einem Paradigmenwechsel

Zum Leitbild der Fraktion DIE LINKE zur räumlichen Gliederung der Öffentlichen Daseinsvorsorge in Sachsen-Anhalt erklärt Matthias Höhn, Landesvorsitzender der LINKEN und bildungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion: weiterlesen

23. Juli 2008 Hamburg

DIE LINKE.Hamburg begrüßt Klimacamp

Vom 15. bis 24. August 2008 wird ein breites Bündnis außerparlamentarischer Organisationen das Klimacamp Hamburg durchführen (www.klimacamp08.net). Die VeranstalterInnen erwarten mehrere Tausend vorwiegend junger Leute. weiterlesen

14. Juli 2008 Brandenburg

Turbulenzen am BBI verstärken sich

Zu den jüngsten Entwicklungen am Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Anita Tack: weiterlesen

14. Juli 2008 Hamburg

Energie-Sozialtarife: Merkel spinnt Seemannsgarn

In der "Bild am Sonntag" von gestern erklärte Frau Merkel, dass wir in Deutschland keine Sozialtarife für Geringverdiener bräuchten. "Deutschland hat solche Regelungen längst", behauptete die Kanzlerin fälschlicherweise. Hartz-IV-Geschädigten würden Heizkosten und Stromkosten übe weiterlesen

3. Juli 2008 Sachsen-Anhalt

Europäisches Sozialpaket mit vielen offenen Fragen - politische Schaufensteraktionen sind unnütz

Zu den gestern von der Europäischen Kommission vorgestellten Richtlinien zu Gleichstellung, Behandlung von Patienten im EU-Ausland und Eurobetriebsräten erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée: weiterlesen

3. Juli 2008 Bremen

Sozialticket keine Frage des geistigen Urhebers – es zählt die praktische Umsetzung

Nachdem das Bremer Sozialticket jahrelang von verschiedenen Initiativen und Fraktionen gefordert und dessen baldige Einführung schließlich im rot-grünen Koalitionsvertrag beglaubigt wurde, vergingen weitere Monate, bis sich in Sachen "Umsetzung" etwas regte. Auf Anfrage der Links weiterlesen