Aktuelles aus den Kommunen

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Brandenburg

Kommunalwahlen in Brandenburg

Bei den Kommunalwahlen in Brandenburg erreichte DIE LINKE in Franfurt/Oder das beste Ergebnis mit 37,4 %, gefolgt von Potsdam mit 31,0 % und dem Landkreis Märkisch Oderland mit 30,6 %. Insgesamt hat es DIE LINKE in Brandenburg fast durchgängig geschafft ihr Wahlergebnis im Vergleich zu 2003 erneut zu verbessern. Auch ins Land Brandenburg: Herzlichen Glückwunsch!weiterlesen


Niedersachsen - Burgdorf

Drastische Gaspreiserhöhung der Stadtwerke - Linke fordert Sozialtarife

Wie üblich mit den Stimmen der Ratspolitiker in der Gesellschafterversammlung haben die Burgdorfer Stadtwerke zum 1. November innerhalb von nur zwei Monaten den Gaspreis abermals drastisch erhöht. Ein Burgdorfer Haushalt muss deshalb nach Berechnungen des LINKSBÜNDNISSES durchschnittlich rund 420 Euro pro Jahr mehr berappen. „Wer soll das bezahlen?“ fragt Michael Fleischmann, Ratsherr des LINKSBÜNDNISSES und denkt dabei vor allem an Familien und viele andere Burgdorferinnen und Burgdorfer mit wenig Geld. „Der Rat leistet sich ein millionenschweres Gewerbegebiet im Nordwesten der Stadt, und viele Burgdorferinnen und Burgdorfer müssen im Winter in kalten Wohnungen sitzen.“weiterlesen


NRW - Köln

Danke Köln

Erstmals im Jahre 1999 haben Neonazis nach dem 2. Weltkrieg eine Demonstration in Köln durchgeführt. Seitdem haben mehrere Demonstrationen rechter und rassistischer Parteien und Organisationen in Köln stattgefunden, aber auch antifaschistische Gegenaktionen gegen diese. Immer wieder fanden antifaschistische Demonstrationen mit einer hohen Beteiligung statt und manchmal schafften die AntifaschistInnen es auch, die Nazi-Demonsatrationen zu blockieren und zu verhindern. weiterlesen


NRW - Wuppertal

Das Wuppertaler Kanalnetz und die US-Finanzkrise

Die gemeinsame Erklärung der Stadt Wuppertal, der WSW GmbH und der AWG GmbH ist überschrieben: Turbulenzen an der US-Börse: Wuppertaler CBL-Transaktionen bleiben unberührt! Das Gegenteil ist der Fall.weiterlesen


Hessen - Frankfurt

Freie Fahrt für Purzelbäume

„Wenn viele Kinder sich aktiv am Turnfest beteiligen können, finden wir das toll“, sagt die sportpolitische Sprecherin der LINKEN im Römer, Carmen Thiele. „Es muss allerdings auch gewährleistet sein, dass es sich auch alle leisten können.“ Nach Ansicht der LINKEN ist das derzeit nicht der Fall, denn für die Mitmachangebote müssen die Eltern pro Kind und Angebot drei Euro zahlen. weiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern Schwerin

Gramkow will "Ratschlag der Wirtschaft"

Die OB-Kandidatin der Linken Angelika Gramkow hat der Bildung eines "Ratschlags der Wirtschaft" oberste Priorität eingeräumt. "Dies ist eines meiner Vorhaben für die ersten hundert Tage im Amt. Die Meinung der Unternehmerinnen und Unternehmer zur Entwicklung der Stadt ist unverzichtbar. Ein Schwerpunkt ist sicherlich die Zukunft des Gewerbegebietes Göhrener Tannen. Wir brauchen die Kraft der Wirtschaft und ihre soziale Verantwortung, damit Arbeitsplätze erhalten werden und neue entstehen können. Wir brauchen Arbeit, die anständig bezahlt wird und von der die Leute leben können", erklärte Frau Gramkow.weiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern Schwerin

Oberzentrum Schwerin als Regionales Berufsbildungszentrum profilieren

Die Beruflichen Schulen der Stadt Schwerin sind ein wichtiges Element der Bildung und der städtischen Infrastruktur. Daher steht das Ziel, sie so weiter zu entwickeln und zu stärken, dass sie im Rahmen der Schaffung von Regionalen Berufbildungszentren (RBB) eine zentrale Bedeutung erhalten und Schwerin als Oberzentrum in Westmecklenburg profiliert wird. weiterlesen


Niedersachsen - Hannover

Aktion für den Sozialpass vor der Haushaltseinbringung

Mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion vor der Haushaltseinbringung im Rathaus hat DIE LINKE heute ihrer Forderung nach einem Sozialpass für Arbeitslose und Geringverdiener Nachdruck verliehen. Mit dem Sozialpass sollen Empfänger von sozialen Transferleistungen und Geringverdiener mit einem Einkommen unter der EU-Armutsgrenze von 781 Euro Ermäßigungen in öffentlichen Einrichtungen erhalten. weiterlesen


Hessen - Frankfurt

Soforthilfe für Klassenfahrten ist zwingend

„Wenn die schwarz-grüne Koalition schon nicht in der Lage ist, einem Antrag der LINKEN zuzustimmen, dann erwarten wir zumindest, dass sie eine eigene Vorlage einbringt, wie sie armen Kindern zur Teilnahme an Klassenfahrten verhelfen will“, sagt Lothar Reininger, der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Römer. weiterlesen


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