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Aktuelles aus den Kommunen
SOS - Stadt in Not
Auf Helgoland lässt sich die Kluft zwischen oben und unten per Fahrstuhl überwinden. Ansonsten ist es ein wenig wie Deutschland: Es kriselt, man träumt vom Aufschwung – und die Linkspartei mischt mit. weiterlesen
„Linkes Kommunalpolitisches Forum“ gründet sich in Hannover – Linke Politiker wollen „Massaker-Haushalte“ verhindern
Hannover. Bei einer gemeinsamen kommunalpolitischen Konferenz in Hannover haben die Mitglieder der Landtagsfraktion DIE LINKE und fast 100 Kommunalpolitiker der Partei heute (Sonnabend) den Verein „Linkes kommunalpolitische Forum“ gegründet. weiterlesen
Auftakt der Kampagne "Einrichtung eines Schulsachenfonds"
Der Landesvorstand hat gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE im hessischen Landtag vor Ort ein Großflächenplakat enthüllt und das Ziel der Kampagne beschrieben. Im Zentrum steht die Forderung nach einem Schulsachenfonds für 75.000 Kinder. weiterlesen
„Dem Morgenrot entgegen!“ Luftballonwettbewerb in Hainholz
Mit einem Luftballonwettbewerb für Kinder hat sich DIE LINKE Hannover Nord-West erfolgreich am Sommerfest des Kleingartenvereins Hainholz beteiligt. Mehrere hundert Luftballons starteten ihren Flug in Richtung Osten entsprechend dem auf den angehängten Postkarten abgedruckten Motto „Dem Morgenrot entgegen!“ weiterlesen
Innenministerium mit scheinheiligen Argumenten gegen Bürgerbegehren
Die Stellungnahme des Innenministeriums zum Bürgerbegehren für den Erhalt des kommunalen Eigentums liegt vor. Wie erwartet, ist sie ablehnend. Aus Sicht der LINKEN sind die genannten Gründe jedoch weder durchdacht, noch gerichtsfest. weiterlesen
Kreistag stimmt einstimmig für ein Anliegen der LINKEN
Bei der Sitzung des Kreistages wurde einstimmig ein Anliegen der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Offenbach angenommen. „Ein Änderungsantrag der Grünen hat unser Anliegen sinnvoll unterstützt. Unsere Forderung, die behinderten- und altengerechte Gestaltung der Internetseite des Landkreises zu prüfen, wurde um einen konkreten Zeitplan ergänzt und wurde anschließend einstimmig angenommen". weiterlesen
DIE LINKE in NRW stellt eigene Bürgermeisterkandidatinnen und - kandidaten auf
Die Partei DIE LINKE will bei den Kommunalwahlen in NRW in allen Städten und Gemeinden grundsätzlich eigene Kandidatinnen und Kandidaten für das Bürgermeisteramt aufstellen. Ein kommunalpolitisches Rahmenprogramm will die Partei Ende August vorlegen. weiterlesen
LINKE fordert mehr Zuschüsse - „Pauschalierte Heizkostenerstattung rechtswidrig“
Fulda - Nach dem Antrag der Linken.Offen Liste erhöht das Amt für Arbeit und Soziales im Kreis Fulda die Heizkostenzuschüsse von 0,80 auf 0,88 Euro. Mit der „Explosion der Heizkosten“ kämen immer mehr Bürger in finanzielle Schwierigkeiten. weiterlesen
Geschwindigkeitsmessungen möglich
„Die Thüringer Landesregierung schließt nicht aus, dass auch die Kreisstadt Bad Salzungen eigene Geschwindigkeitsmessungen zur Überwachung des Straßenverkehrs durchführt“, informiert der Landtagsabgeordnete der LINKEN Frank Kuschel. weiterlesen
Umweltsünde in Bremerhaven geplant
Zum wiederholten Mal soll ein ökologisch bedeutsamer Lebensraum Bremerhavens einem weiteren Hafenausbau zum Opfer fallen – der Weserportsee. Das seit 1997 unter Naturschutz stehende Gewässer im Stadtbremischen Überseehafen ist vor Jahren als Ausgleichfläche für den damaligen Hafenausbau (Erzhafen) geschaffen worden. weiterlesen