Christian Schmidt, parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium hat für die Bundesregierung auf dem NATO-Rat in Brüssel erstmals offiziell die so genannte "Raketenabwehr" der NATO unterstützt. Tobias Pflüger vom Parteivorstand der LINKEN bezeichnete dies als "skandalöse Offenbarung". Pflüger erklärt: weiterlesen
Zum Abkommen über einen Uran-Austausch zwischen dem Iran, Brasilien und der Türkei erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN: weiterlesen
Der neueste Bericht der Kinderhilfsorganisation Save the Children straft die Rhetorik der Bundesregierung von der Befreiung der Frauen in Afghanistan Lügen, meint Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: weiterlesen
Brief der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Lothar Bisky und Oskar Lafontaine, nach Griechenland weiterlesen
Am Sonntag, einen Tag vor Beginn der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag, haben auf New Yorks Straßen zehntausende Menschen die Beseitigung aller Kernwaffen gefordert und damit den Willen von Millionen Menschen zum Ausdruck gebracht. Zuvor hatte die internationale NGO- Konferenz zu Abrüstung und Überwindung der Kernwaffen stattgefunden. Diese Rufe müssen bei den Atomwaffenstaaten endlich Gehör finden, erklärt das Mitglied des Parteivorstands der LINKEN Helmut Scholz (MdEP): weiterlesen
DIE LINKE unterstützt den Appell "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen" und hat die Mitglieder und Freundinnen und Freunde der Partei aufgerufen, vor Ort in Initiativen der Friedensbewegung für dieses Ziel mitzuarbeiten. Das teilte Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch den Initiatoren in einem Brief mit. Der Brief hat folgenden Wortlaut: weiterlesen
In den deutschen Medien ist es derzeit üblich, vor allem über Griechenland zu sprechen, aus dem Bereich Internationale Politik der Bundesgeschäftsstelle kommt deshalb diese Information, wie die SYNASPISMOS die aktuelle Lage beurteilen weiterlesen
Die Entscheidung der Bundesanwaltschaft und die Aussage von Verteidigungsminister Guttenberg, sie schaffe Rechtssicherheit für die Soldaten, kommentiert Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: weiterlesen
Zur Äußerung des Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, die Bundeswehr müsse schnellstmöglich aus Afghanistan zurückgezogen werden, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: weiterlesen
Zur Äußerung von SPD-Chef Gabriel, das Afghanistan-Mandat legitimiere keinen Kriegseinsatz, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN: weiterlesen