Zu dem Referendum über das Minarett-Verbot in der Schweiz erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand: weiterlesen
Zur Erklärung des Ex-Verteidigungsministers Jung zur Bombardierung in Kundus erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand: weiterlesen
Zu den heute öffentlich gewordenen schweren Vorwürfen gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Jung erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: weiterlesen
Zur Entscheidung der Obama-Administration, nicht der Ottawa-Konvention zum Landminenverbot beizutreten, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz (MdEP): weiterlesen
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich gestern Abend auf ihrem Sondergipfel darauf geeinigt, den belgischen Ministerpräsidenten Herman Van Rompuy zum Präsidenten der EU und die britische EU-Handelskommissarin Catherine Ashton zur neuen Hohen Vertreterin für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU zu benennen. Beide Posten wurden mit dem Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft treten wird, geschaffen. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz (MdEP): weiterlesen
Zur anhaltenden Debatte um die Besetzung des Beirates der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" durch Frau Steinbach als Vertreterin des Bundes der Vertriebenen erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak: weiterlesen
Mehr als 1 Milliarde Menschen hungern. Fachorganisationen hatten dem heute in Rom beendeten "Welthungergipfel" vorgerechnet, dass sie mit dem Einsatz von 30 Milliarden Euro im Jahr in die in die Lage versetzt würden, den Hunger auf der Welt zu überwinden. Das wären 30 Euro für jedes gerettete Menschenleben. Zum Ergebnis des Welternährungsgipfels von Rom erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz (MdEP): weiterlesen
Am Montag hieß es, der Verteidigungsminister zu Guttenberg peile einen Rückzug aus Afghanistan ab 2010 an. Das sei aber an die Erfüllung "der dafür nötigen Voraussetzungen" gebunden. Dazu erklärt das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes Christine Buchholz: weiterlesen
Analyse. Zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP. Auf dem Weg zu einer hochgerüsteten Großmacht mit weltweiten Ambitionen. Von Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer weiterlesen