Laut Medienberichten fordert US-Präsident Obama die Bundesregierung auf, das deutsche Truppenkontingent in Afghanistan nach der Bundestagswahl massiv zu erhöhen. Die Rede ist von einer Aufstockung von 3500 auf 6000 Soldaten. Hierzu erklärt Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: weiterlesen
CDU-Verteidigungsminister Jung sieht den Bundeswehreinsatz in Afghanistan als Erfolg, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesaußenminister Steinmeier will nur im Falle eines Wahlsiegs seiner Partei über den Abzug vom Hindukusch verhandeln. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstands und Europaabgeordneter der LINKEN: weiterlesen
DIE LINKE ruft Mitglieder, Sympathisantinnen und Sympathisanten der Partei auf, am 1. September, dem Weltfriedenstag, anlässlich des 70. Jahrestages des Überfalls Deutschlands auf Polen an Demonstrationen, Kundgebungen und anderen Aktionen der Friedensbewegung teilzunehmen. In der von den Parteivorsitzenden, Vorstandsmitgliedern und Spitzenkandidaten unterzeichneten Erklärung heißt es: weiterlesen
Aus Anlass der Präsidentschaftswahlen in Afghanistan hat Verteidigungsminister Jung (CDU) bekräftigt, die deutschen Truppen in den nächsten fünf bis zehn Jahren nicht aus Afghanistan abzuziehen. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Parteivorstandes und Europaabgeordneter der LINKEN: weiterlesen
Im Zusammenhang mit den Präsidentenwahlen am 20. August eskaliert die Gewalt in Afghanistan. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand: weiterlesen
Heute vor 60 Jahren wurde das Genfer Abkommen zum Schutz der Zivilbevölkerung bei bewaffneten Auseinandersetzungen unterzeichnet. Zum 60. Jahrestag des Genfer Abkommens erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Helmut Scholz (MdEP): weiterlesen
Zur Verlängerung des Hausarrests für die burmesische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi erklärt das Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN und der Partei der Europäischen Linken Helmut Scholz (MdEP): weiterlesen