Bernd Riexinger

Höchste Zeit für Renteneinheit

Bernd Riexinger

Sachsen, Brandenburg und Thüringen starten in die heiße Phase der Landtagswahlkämpfe. Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, wird ab heute den Wahlkampf in den Ländern unterstützen. Zum Auftakt seiner Tour sagte er auf seiner Pressekonferenz, DIE LINKE trete mit klaren Zielen und einem klaren Gegenentwurf zu Merkels Schönmalerei der Situaition im Osten an. Das erneute Versprechen der Renteneinheit, diesmal bis 2020, sei wenig glaubwürdig. DIE LINKE will sie bis 2017: "Es ist hächste Zeit für die Renteneinheit!". Weitere Themen waren die Spionagetätigkeiten des BND und die Situation im Irak und der Ukraine.Ansehen


Katja Kipping

Ein dritter Irak-Krieg ist keine Lösung

Besorgt und beunruhigt über die Lage im Irak äußerte sich Katja Kipping in ihrem Pressestatement. Die Vorsitzende der LINKEN bekräftigte für ihre Partei das Primat humanitärer Hilfen für die in der Region von Gewalt und Flucht betroffenen Menschen. Die Bundesrepublik müsse mehr Flüchtlinge aus der Region aufnehmen. Ein Flüchtling auf 500 Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sei keine Überforderung. Darüber hinaus nahm Katja Kipping ausführlich Stellung zu ihrem Vorschlag, Menschen mit niedrigem Einkommen durch staatliche Hilfen Urlaubs- reisen zu ermöglichen und stärkte den Gewerkschaften in der Forderung nach deutlichen Reallohnzuwächsen den Rücken.Ansehen


Matthias Höhn

Betreuungsgeld ist so schlecht wie vermutet

Matthias Höhn

Auf seiner heutigen Pressekonferenz äußerte sich der Bundesegschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, zur aktuellen Diskussion um das Betreuungsgeld. Ein Jahr nach der Einführung bewahrheiten sich alle Bedenken der LINKEN dagegen. Die "Herdprämie" verhindert die Teilhabe an frühkindlichen Bildungsangeboten und Sprachförderung - sie grenzt aus. Das Geld wäre beim Ausbau qualitativer und quantitativer Kinderbetreuung besser angelegt. Eine sofortige Abschaffung wäre möglich. Weitere Themen waren die Situation in Nah-Ost und die Diskussion um Rüstungsexporte. Ansehen


Bernd Riexinger

Mindestlohn: GroKo macht Ausnahmen zur Regel

Wenn der Mindestlohn kommt, kommt er mit zunehmend mehr Ausnahmen. Die Große Koalition macht die Ausnahmen zur Regel, so der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, auf der heutige Pressekonfernz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Riexinger weiter: "Ich halte es für wirklich dreist, wenn die SPD-Führung sich dafür feiert, dass sie sich vom Wirtschaftsflügel der Union über den Tisch hat ziehen lassen." Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Debatten um eine mögliche Drohnen-Beschaffung für die Bundeswehr und mögliche rot-rote bzw. rot-rot-grüne Regierungsbündnisse.Ansehen


Matthias Höhn

Menschenrechte lassen sich nicht mit Waffengewalt erzwingen

Auf seiner heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus nahm Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn Stellung zu den Äußerungen des Bundespräsidenten Gauck vom Wochenende. Dessen Äußerungen zu Militäreinsätzen als "letztem Mittel" nannte Höhn "erschreckend und extrem gefährlich". Weiteres Thema waren die neuen Enthüllungen über eine engere Zusammenarbeit von NSA und BND. Zum heutigen siebten Geburtstag der Partei DIE LINKE freute sich Matthias Höhn über das "Geschenk" von Angelika Klein aus dem Landkreis Mansfeld-Südharz - sie wurde am Sonntag zur siebten Landrätin der Partei gewählt.Ansehen


Katja Kipping

Erste Runde des Runden Tisches mit Greenpeace beendet

In ihrem Statement informierte Katja Kipping über die Hintergründe und den Verlauf der ersten Runde des Runden Tisches mit den Vertretern von Greenpeace, die sich seit Montag im Berliner Karl-Liebknecht-Haus aufhalten. Katja Kipping betonte, dass es Übereinstimmung hinsichtlich des Zieles, also des Ausstieges aus der Kohleverstromung, gibt, dass aber die Vorstellungen über den Zeitrahmen, in dem das machbar ist, weit auseinander gehen. Eine weitere Gesprächsrunde soll in den nächsten Tagen in Brandenburg stattfinden.Ansehen


Matthias Höhn

Ein reales Plus von 200.000 Wählerstimmen

Statement von Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus am Tag nach der EuropawahlAnsehen