Matthias Höhn

Blutvergießen muss verhindert werden

Die sich verschärfende Situation in der Ukraine stand heute im Mittelpunkt des Pressestatements von Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn. Er forderte alle Akteure zur Mäßigung auf, um weiteres Blutvergießen und eine Eskalation der Lage zu verhindern. Weitere Themen waren der heute veröffentlichte SIPRI-Bericht zu den weltweiten Rüstungsausgaben und die politische Aufarbeitung der NSA-Affäre.Ansehen


Matthias Höhn

Es ist wieder Wahlkampf

Matthias Höhn

"Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist wieder Wahlkampf. Wahlkampf heißt bewußt Kampf, weil es dabei nicht darum geht, dass wir uns zu Hause wieder in unsere Lieblingswolldecke kuscheln und vor den Fernseher setzen, sondern weil es darum geht, in die politische Auseinandersetzung einzugreifen. ..." - Statement von Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter Matthias Höhn bei der Präsentation der Kampagne für den Europawahlkampf 2014.Ansehen


Gabi Zimmer

DIE LINKE hat Rückenwind

Gabi Zimmer

"Guten Tag, wir gehen mit großem Selbstbewußtsein in den Wahlkampf zu den Europawahlen 2014. Wir wissen, dass diese Europawahlen für die weitere Entwicklung der Europäischen Union eine besondere Rolle spielen. DIE LINKE in Deutschland und die Linken überhaupt haben Rückenwind. ..." - Statement von Gabi Zimmer, Spitzenkandidation der LINKEN, bei der Präsentation der Kampagne für den Europawahlkampf 2014.Ansehen


Katja Kipping

"Weiter so" wäre existenzielle Brandstiftung

Katja Kipping

Die Ergebnisse des vom Weltklimarats vorgelegten Berichtes, wonach die menschengemachten Klimaveränderungen auch schwere soziale Auswirkungen hätten, waren zentrales Thema der Pressekonferenz von Katja Kipping. Es dürfe kein "weiter so" geben, so Kipping, der sozial-ökologische Umbau müsse endlich Hauptthema werden. Weitere Theman waren die Unterstützung der LINKEN für die Tarifforderungen im Öffentlichen Dienst sowie die anstehende Debatte zum Rentenpaket im Bundestag.Ansehen


Matthias Höhn

Wenig versprochen, noch weniger gehalten

Matthias Höhn während einer Pressekonferenz

Vor 100 Tagen hat die Große Koalition ihre Arbeit aufgenommen. Schon die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag waren mehr als dürftig, was davon in die Praxis umgesetzt wurde, ist kaum der Rede wert. Vor der Presse in Berlin zog Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn eine ernüchternde Bilanz.Ansehen


Katja Kipping, Bernd Riexinger und Matthias Höhn

Von Göttingen nach Berlin und weiter

Katja Kipping, Bernd Riexinger und Matthias Höhn

Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn haben auf der Parteivorstandssitzung am 22. März 2014 ihre Kandidaturen für Parteiämter auf dem Berliner Parteitag im Mai 2014 bekanntgegeben. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am 24. März im Berliner Karl-Liebknechtund erläuterten sie ihre Entscheidung und zogen eine erste kurze Bilanz der Entwicklung der Partei seit dem Göttinger Parteitag im Juni 2012.Ansehen


Bernd Riexinger, Klaus Ernst, Thomas Händel

10 Jahre nach der Vorstellung der "Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit"

Bernd Riexinger, Klaus Ernst und Thomas Händel während der Pessekonferenz

Im ersten Quartal 2004 begann ein Bündnis von Aktiven aus Gewerkschaften und sozialen Bewegungen über die Gründung einer "Wahlalternative" gegen die rot-grüne Agenda-Politik zu diskutieren. In der zweiten Märzhälfte 2004 traten sieben Gewerkschafter/innen mit ihrem Aufruf für eine "Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit" an die Öffentlichkeit und setzten damit einen weiteren Impuls für die Gründung der "Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit" (WASG), die im Jahr 2007 mit der Linkspartei.PDS zur Partei DIE LINKE fusionierte. 10 Jahre nach der berühmt gewordenen Pressekonferenz, auf der der Gründungskreis der "Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit" seinen Aufruf der Öffentlichkeit vorstellte, zogen mit Klaus Ernst und Thomas Händel zwei der zentralen damaligen Akteure, die auch heute für DIE LINKE in Parlamenten Verantwortung tragen, auf einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Vorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger, der ebenfalls zu den...Ansehen


Bernd Riexinger

Logik der Eskalation muss durchbrochen werden

Bernd Riexinger

Im Anschluss an die Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstandes erläuterte der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, auf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus die Position der LINKEN zur Situation in der Ukraine und auf der Krim. Er konstatierte, dass die "Logik des Eskalation" bis jetzt nicht durchbrochen sei und ein Krieg drohe, der sich zum Flächenbrand ausweiten könne. Riexinger sagte weiter, es bedürfe "jetzt eines multilateralen Kraftaktes, um eine militärische Eskalation zu verhindern." Weiteres Thema der Pressekonferenz war die Affäre Edathy, die inzwischen zu einer BKA-Affäre geworden sei.Ansehen


Matthias Höhn

Ukraine: Versöhnung, Vertrauen und Vernunft

In seiner heutigen Pressekonferenz äußerte sich Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn zur aktuellen Situation in der Ukraine. Die Ukraine brauche einen Dreiklang aus Versöhnung, Vertrauen und Vernunft. Versöhnung für einen gemeinsamen demokratischen Neuanfang, Vertrauen in rechtstaatliche Grundsätze statt Willkür und Vernunft statt Rache. Weiteres Thema waren die neuen Erkenntnisse und Fakten im Fall Edathy.Ansehen


Katja Kipping

Steuerbetrug ist Sozialbetrug

Auf ihrer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus informierte die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, zunächst über die Ergebnisse der Sitzung des Parteivorstandes am vergangenen Wochenende. Mit großer Mehrheit habe der Parteivorstand die Streichung der umstrittenen Passage aus der Präambel beschlossen und eine Vielzahl von Änderungsanträgen zum Leitantrag an den Hamburger Parteitag übernommen. Im Mittelpunkt der Pressekonferenz stand die Debatte um Steuerflucht. Katja Kipping stellte ein vom Vorstand beschlossenes Aktionsprogramm gegen Steuertourismus vor, in dem unter anderem eine Verschärfung des Banken- und des Steuerstrafrechts gefordert wird. Weitere Themen waren die Debatte um einen Einsatz der Bundeswehr in Somalia und das Verhältnis zwischen SPD und LINKEN.Ansehen