Bernd Riexinger

Parlamentswahlen in Griechenland

Bernd Riexinger

Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Griechenland beglückwünschte der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, in seinem Pressestatement die griechischen Genossinnen und Genossen des Linksbündnisses SYRIZA. Weitere Themen waren der Krieg in der Ukraine und die Pegidabewegung. Ansehen


Matthias Höhn

Verteilungsungerechtigkeit gefährdet sozialen Frieden

Matthias Höhn

Auf der heutige Pressekonferenz äußerte sich der Bundesgeschätsführer der LINKEN, Matthias Höhn, zu Veröffentlichungen der Hilfsorganisation Oxfam, wonach bereits im kommenden Jahr das reichste Prozent der Weltbevölkerung mehr besitzen wird als die restlichen 99 Prozent. Verteilungsungerechtigkeit gefährde den sozialen Zusammenhalt von Gesellschaften, so Höhn. Er forderte verstärkte Umverteilung – global und in Deutschland. Weitere Themen waren die Diskussionen um das generelle Demonstrationsverbot für heute in Dresden und der Endspurt zu den griechischen Parlamentswahlen. In diesem Zusammenhang informierte Matthias Höhn, dass der Parteivorsitzende Bernd Riexinger die Genossinnen und Genossen in Griechenland vor Ort unterstützen wird.Ansehen


Bernd Riexinger

Freiheit nicht für trügerische Sicherheit opfern

Bernd Riexinger

Vor einem reflexhaften Ruf nach der Verschärfung von Sicherheitsgesetzen warnte der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, in seinem Pressestatement. Riexinger plädierte für eine nüchterne Lageanalyse und forderte eine bessere personelle und materielle Ausstattung der Polizei. Er kündigte an, dass die Vorsitzenden von Partei und Fraktion am Dienstag an einer Mahnwache vor dem Brandenburger Tor teilnehmen. Weitere Themen des Statements waren der Wahlkampf in Griechenland und die Debatte um die weitere Aufweichung des Mindestlohns.Ansehen


Christoph Butterwegge

Sozialstaat statt Hartz IV

Statement von Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler, auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, zum Thema "10 Jahre nach der Einführung von Hartz IV - Bilanz und Kritik" im Berliner Karl-Liebknecht-HausAnsehen


Katja Kipping

Ein sozialpolitischer Neustart statt Kosmetik an Hartz IV

Statement von Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler, zum Thema "10 Jahre nach der Einführung von Hartz IV - Bilanz und Kritik" im Berliner Karl-Liebknecht-Haus Ansehen


Bernd Riexinger

Demokratische Parteien müssen sich klar gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus abgrenzen

Bernd Riexinger

Kritik an den fremdenfeindlichen Demonstrationen der "Pegida"-Bewegung übte der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, in seinem Pressestatement. Es liege in der Verantwortung aller demokratischen Parteien, hier klare Signale der Abgrenzung zu setzen. Äußerungen, die Verständnis für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit signalisierten, seien fatal. Riexinger nannte in diesem Zusammenhang insbesondere CSU-Chef Seehofer und AfD-Chef Lucke, die sich "mit Fug und Recht als Schirmherren von Pegida" bezeichnen dürften, so Riexinger.Ansehen


Bernd Riexinger

Wort halten: Mindestlohn zahlen

Bernd Riexinger

Zum 1. Januar 2015 kommt er, der Mindestlohn. Er ist zu niedrig, voller Ausnahmen und voller Möglichkeiten, ihn zu umgehen, so der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, auf seiner heutigen Pressekonferenz. Die Kontroll-Maßnahmen der Bundesregierung reichten nicht aus, so Riexinger weiter. Notwendig sei es, auch die Gewerbeämter für Mindestlohn-Kontrollen in die Pflicht zu nehmen. Darüber hinaus plant DIE LINKE ein Mindestlohn-Telefon, hier können Verstöße gegen die gesetzlichen Regelungen gemeldet werde. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Kungeleien von CDU und AfD in Thüringen und die Ergebnisse der Elgersburger Runde der LINKEN.Ansehen


Katja Kipping

LINKE für anonymisierte Bewerbungsverfahren

Katja Kipping

In ihrem Statement auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus äußerte sich die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, zum 7. Integrationsgipfel der Bundesregierung, der an diesem Montag in Berlin stattfand. Sie sagte, dass mit Showveranstaltungen niemandem geholfen sei. Menschen mit Migrationshintergrund scheiterten oft an Durchlässigkeitsschranken zu Bildung und zum Arbeitsmarkt - die Forderung der LINKEN nach anonymisierten Bewerbungsverfahren wäre hier eine Möglichkeit, Diskriminierungen zu verhindern. Weiteres Thema waren die Ergebnisse der Vorstandsberatung vom Wochenende.Ansehen


Ilja Seifert

Einladung zum Perspektiven-Tausch

Ilja Seifert

Am 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Auf der thematischen Pressekonferenz im Vorfeld dieses Tages, lud das Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN, Ilja Seifert, ein, sich auf einen Tausch der Perspektive einzulassen. Die provokante These "Behindertenwerkstatt für alle!" lädt ein zu schauen, unter welchen Bedingungen dort gearbeitet wird. Aber eben auch zu überlegen, ob Entschleunigung, verminderte Arbeitshetze und geringerer Leistungsdruck nicht allen Menschen gleichermaßen gut tun würden.Ansehen


Bernd Riexinger

Schutz und Perspektiven für Flüchtlinge

Bernd Riexinger

Es macht Mut, wenn sich - wie am Wochenende u.a. in Berlin geschehen - Tausende schützend vor Flüchtlingsheime stellen und die von Rechten gesäte Furcht vor Menschen in Not nicht mehr so stark verfängt, so der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, heute vor der Presse. Er erneuerte die Forderungen der LINKEN für eine menschliche, menschenrechtlich orientierte Flüchtlingspolitik und kritisierte das gegenwärtige Asylverfahrensrechts in Deutschland als Abschreckungsrecht. Weitere Themen waren die Diskussion um die Zukunft des Solidaritätszuschlages und die uneinheitliche Positionierung der Bundesregierung gegenüber Russland. Ansehen