Wir sind unwahrscheinlich glücklich!

Die Freude über das großartige Wahlergebnis war der Spitzenkandidatin der LINKEN in Bremen, Kristina Vogt, auf der Pressekonferenz deutlich anzusehen. Mit 9,2 Prozent der Stimmen, einem Zuwachs von 3,6 Prozent, ist DIE LINKE die Gewinnerin des Wahlabends, gewählt für ihre konsequente Politik für soziale Gerechtigkeit. Die Arbeit könne man nun gestärkt fortführen. Bernd Riexinger sprach von einem Ergebnis, das zeigt: DIE LINKE ist im Westen wieder da und wird auch 2016 in Bawü und Rheinland-Pfalz in die Landtage ziehen. Katja Kipping verwies – bei aller Freude – auf die abermals gesunkene Wahlbeteiligung. Ansehen


BND-Skandal: Jede weitere Verzögerung der Aufklärung ist inakzeptabel

Im Anschluss an die Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstandes erläuterte die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, die Position der Partei zum größten Geheimdienstskandal der letzten Jahrzehnte. Angesichts der Straftaten müssen Kanzlerin sowie Kanzleramts- und Innenminister schnellstens und umfassend aufklären – jedes weitere Hinhalten ist inakzeptabel. Katja Kipping wies zudem darauf hin, dass vor dem Hintergrund von Wirtschaftsspionagevorwürfen in Zusammenhang mit den TTIP-Verhandlungen ein weiterer Grund gegeben ist, diese endlich "auf Null" zu setzen. Weiteres Thema war der Tag der Befreiung am 8. Mai. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass der 8. Mai ein gesetzlicher Feiertag wird. Ansehen


Das muss drin sein - Vorstellung der Kampagne

Bevor die Großfläche feierlich auf dem Rosa-Luxemburg-Platz enthüllt wurde, informierten die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger die Presse über die Kampagne. Zuerst kamen diesmal drei Betroffene zu Wort: Die ehemalige Unternehmerin Doris, der Student Moritz und die Intensivpflegerin Dana berichteten aus ihrer persönlichen Erfahrung mit Hartz IV, steigenden Mieten und Energiekosten sowie dem Personalmangel in Krankenhäusern.Ansehen


Bernd Riexinger

Flüchtlinge: Peinliche Debatte um Kostenübernahme beenden!

Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger thematisierte auf seiner heutigen Pressekonferenz die Diskussion um die Kostenübernahme für die Unterbringung von Flüchtlingen. Sie sei "unwürdiges Geschacher auf dem Rücken der Menschen, die hier Schutz und Zuflucht suchten." DIE LINKE fordere die Übernahme der Kosten durch den Bund und die unentgeltliche Bereitstellung von Bundesimmobilien für Flüchtlinge. Jedes weitere Lavieren in dieser Frage gäbe auch denjenigen Kräften Oberwasser, die in ihrem Hass auf Flüchtlinge vor Anschlägen und Morddrohungen nicht zurückschrecken. Weitere Themen waren TTIP und die anhaltende Diskussion um die Erbschaftssteuer.Ansehen


Matthias Höhn

Europa: Hoffnung und Krise

Matthias Höhn

Am Wochenende tagte der Parteivorstand der LINKEN. Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn stellte den VertreterInnen der Presse die beiden zentralen Anträge für den Bundesparteitag vom 5. bis 7. Juni in Bielefeld vor. Die Rolle der neuen griechischen Regierung für ganz Europa sowie die am 1. Mai bundesweit startende Kampagne gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen "Das muss drin sein" stehen hierbei im Mittelpunkt. Auch unterstützt DIE LINKE den Aufruf des "Dresden nazifrei" Bündnisses, das am 13. April zur Gegenkundgebung der von Pegida geplanten Großdemonstration aufruft.Ansehen


Katja Kipping

Griechenland: Mehr Verständnis und Respekt

Katja Kipping

Zentrales Thema der heutigen Pressekonferenz der Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping, war erneut Griechenland. Kipping äußerte die Hoffnung, dass das am Abend anstehende Treffen zwischen Alexis Tsipras und Kanzlerin Angela Merkel zu mehr Verständnis und Respekt im Umgang mit der Schuldenkrise führen würde. Sie forderte die Kanzlerin auf, den heutigen Tag zu einem Tag aller Europäerinnen und Europäer zu machen. Weitere Themen waren der Aufwind für Europas Rechte und die Tarifverhandlungen für Kita-Beschäftigte.Ansehen


Bernd Riexinger

EU-Armee: Militärische Blockbildung statt Entspannungspolitik

Die Vorschläge von Jean-Claude Juncker für eine europäische Armee waren Thema der Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger. Statt dringend notwendiger Entspannungspolitik und der Schaffung einer Friedensordnung unter Einschluss Russlands wird hier unsinniger Weise auf militärische Blockbildung gesetzt, so Bernd Riexinger. Weitere Themen waren die Situation in Griechenland und die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung.Ansehen


Matthias Höhn

Geduldete Diskriminierung beenden

Matthias Höhn

Frauen werden bei gleichwertiger Arbeit im Durchschnitt schlechter bezahlt als ihre männlichen Kollegen, Frauen arbeiten vermehrt in Teilzeitjobs oder unter prekären Bedingungen, Frauen tragen ein höheres Risiko von Altersarmut - das sind nur drei Fakten, die deutlich machen, wie wichtig nach wie vor der Kampf um Geschlechtergerechtigkeit ist. Am Beginn der Woche, die mit dem Internationalen Frauentag am 8. März endet, war dies das zentrale Thema der Pressekonferenz des Bundesgeschäftsführers Matthias Höhn. Weitere Themen waren das Tarifeinheitsgesetz und die Stichwahlen zu Bürgermeisterämtern in Köthen und Neubrandenburg mit Kandidaten der LINKEN.Ansehen


Bernd Riexinger

SYRIZA handelt verantwortungsbewusst

Bernd Riexinger

Zentrales Thema der heutigen Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger, war die aktuelle Entwicklung in und um Griechenland. Die Regierung Tsipras arbeite verantwortungsbewusst, das könne man von den Hardlinern um Schäuble und Merkel nicht sagen, so Riexinger. Wichtig sei für Griechenland zum einen, dass es die Hoheit über die eigene Steuerpolitik bekommt, und zweitens an den Sozialprogrammen festhalten kann. Weitere Themen waren die TTIP-Konferenz der SPD und der NSU-Skandal in Hessen.Ansehen


Theodoros Paraskevopoulos

Es gibt keinen Grund, nicht zu einer Einigung zu kommen

Theodoros Paraskevopoulos

Statement von Theodoros Paraskevopoulos, ökonomischer Berater von Syriza, auf der Pressekonferenz am 17. Februar 2015 im Berliner Karl-Liebknecht-Haus zur Vorstellung des Aufrufs "Hoffnung für einen demokratischen Aufbruch in Europa"Ansehen