"Guten Tag, meine Damen und Herren, heute zwei Themen: Natürlich eine Nachlese zur Bundespräsidentenwahl am gestrigen Sonntag. Und das zweite Thema sind die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen ..." - Statement von Klaus Ernst auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Ansehen auf youtube
"SPD und Grüne in NRW haben versucht, sich politisch der FDP anzunähern. Das ist gescheitert", so Gesine Lötzsch in ihrem Statement zur anstehenden Neuwahl in Nordrhein-Westfalen. DIE LINKE geht jetzt selbstbewusst in den Wahlkampf und wird die soziale Gerechtigkeit zum Thema machen. Lötzsch erklärte, DIE LINKE sei weiterhin zur Zusammenarbeit mit SPD und Grünen bereit. Die Voraussetzung wäre ein Politikwechsel hin zu sozialer Gerechtigkeit. "Schulden wollen wir nicht durch Sozialabbau reduzieren, sondern durch mehr Einnahmen. Wir wollen die Kosten der Finanzkrise nicht auf dem Rücken der Bürger abwälzen", so Lötzsch. Ansehen auf youtube
Angela Merkel benutzt ihren Blitz-Besuch in Afghanistan, um den Abzug der Bundeswehr in Frage zu stellen. "Das ist inakzeptabel", erklärte Gesine Lötzsch anlässlich der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sei weiterhin ein zentrales Thema. Weitere Themen der Pressekonferenz waren Bildung, Transaktionssteuer, die Bundesversammlung, Rente und Gesundheit. Ansehen auf youtube
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisierte in seinem Statement auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus, dass die Bundesregierung auf ihrem Koalitionsgipfel alle drängende Fragen ausgespart habe. Weder zum Mindestlohn noch zur Wachstumsförderung habe es Antworten gegeben. Ernst kündigte darüber hinaus an, dass DIE LINKE nicht für den europäischen Fiskalpakt stimmen werde, der nichts anderes als ein gesetzlicher Mechanismus zum Abbau von Demokratie und Sozialstaat in Europa sei. Ansehen auf youtube
"Als ich vor 52 Jahren von Berlin nach Paris ging, wußte ich noch nicht, dass es für eine Deutsche damals wahrscheinlich der beste Weg war, sich dafür einzusetzen, das Bild Deutschlands in der Welt zu verändern. ..." - Statement von Beate Klarsfeld vor der Bundespressekonferenz in Berlin anläßlich ihrer Vorstellung als Kandidatin der LINKEN für das Amt der Bundespräsidentin. Ansehen auf youtube
Die international bekannte Antifaschistin Beate Klarsfeld wird sich am 18. März 2012 als Kandidatin der LINKEN um das Amt der Bundespräsidentin bewerben. Das teilten die Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst heute auf einer Presse- konferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus mit. Zuvor hatten Luc Jochimsen und Christoph Butterwegge auf eine eigene Kandidatur verzichtet. Ansehen auf youtube
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, haben nach einer Beratung des Parteivorstandes mit den Vertretern der Landesverbände angekündigt, dass die Partei für die Wahl des Bundespräsidenten am 18. März 2012 eine eigene Kandidatin bzw. einen eigenen Kandidaten nominieren wird. Die Partei ist mit Beate Klarsfeld, Luc Jochimsen und Christoph Butterwegge im Gespräch, die sich bereit erklärt haben, gegebenenfalls zu kandidieren. Eine endgültige Entscheidung über die Kandidatin bzw. den Kandidaten fällt am kommenden Montag. Ansehen auf youtube
Auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus äußerten sich die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, zur Nominierung von Joachim Gauck als Kandidat einer Fünf-Parteien-Koalition für das Amt des Bundespräsidenten, über den Erfolg des antifaschistischen Widerstandes gegen Naziaufmärsche in Dresden und über die Lage in und um Griechenland. Ansehen auf youtube
Als einen "schlimmen Tag für die Demokratie" bezeichnete Ulrich Maurer die Unterwerfung des griechischen Parlaments unter das Diktat der Finanzmärkte. "Die Bevölkerung Griechenlands wird in die Verzweiflung getrieben", sagte Maurer auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Weitere Themen der Pressekonferenz waren ACTA, prekäre Beschäftigung, der Dresdner Nazi-Aufmarsch und die Landtagswahl im Saarland. Ansehen auf youtube
Die Situation in Griechenland ist dramatisch. Die immer neuen Spar-Forderungen haben das Land in eine tiefe Rezession getrieben. Gesine Lötzsch fordert mehr Unterstützung für Griechenland. Vor allem ein Konjunkturprogramm sei notwendig. Der Krise müsse eine Regulierung der Finanzmärkte und eine Spekulationssteuer entgegengestellt werden, sagte Lötzsch auf der wöchentlichen Pressekonferenz der LINKEN. Weitere Themen waren Syrien, die Anti-Nazi-Proteste in Dresden und die Ergebnisse der Gremiensitzungen. Ansehen auf youtube