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DIE LINKE auf Youtube
Videos (Pressekonferenzen)
Es werden auch geheimdienstliche Methoden angewandt
"Guten Tag, folgende Themen werde ich heute mit Ihnen besprechen: Zunächst natürlich die Aus- forschung der LINKEN durch den Verfassungsschutz. Das zweite Thema werden der Euro-Gipfel und die damit verbundenen Vorschläge der Bundesregierung sein. Und der dritte Punkt ist unser Wahlkampfauftakt im Saarland. ..." Statement von Klaus Ernst bei der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Ansehen auf youtube
Für den Verfassungsschutz steht die Existenzfrage
Nach dem Bekanntwerden der Bespitzelung von Abgeordneten der LINKEN durch den Verfassungsschutz stellt sich dessen Existenzfrage - so Gesine Lötzsch auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Weitere Themen waren das Treffen der EU-Finanzminister und die Ergebnisse der Vorstandssitzung vom Wochenende. Ansehen auf youtube
Merkel muss Nibelungen-Treue zur FDP aufgeben
Die Bundesregierung tut nichts, um den Zusammenbruch des Euro zu verhindern. DIE LINKE unterstützt den Vorschlag von Sarkozy, notfalls eine Finanztransaktionssteuer in Frankreich einzuführen. Merkel muss sich gegen die FDP durchsetzen und diese Steuer auch in Deutschland einführen. Das Schicksal Europas darf nicht von einer Partei abhängig sein, die sich in Auflösung befindet. - Statement von Gesine Lötzsch auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Ansehen auf youtube
95,81 Prozent für das Programm der LINKEN
Zwischen dem 17. November und dem 15. Dezember 2011 hat die Partei DIE LINKE einen Mitgliederentscheid über das in Erfurt beschlossene Programm der LINKEN durchgeführt. Die eingegangenen Stimmen wurden am 18. Dezember im Berliner Karl-Liebknecht-Haus ausgezählt. Das Ergebnis wurde am 18. Dezember 2011 um 15:30 Uhr vom Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Werner Dreibus bekannt gegeben. Es wurden 34.199 Stimmen abgegeben. Das entspricht einer Beteiligung von 48,86 Prozent der Mitglieder, denen Abstimmungsunterlagen zugestellt wurden. Damit wurde das Quorum für die Gültigkeit des Mitgliederentscheids als Beschluss nach § 8 Abs. 4 der Bundessatzung erreicht. 34.160 Stimmen waren gültig. Mit "Ja" für das neue Programm stimmten 32.728 Mitglieder. Das sind 95,81 Prozent. Mit "Nein" zum neuen Parteiprogramm stimmten 668 Mitglieder. Das sind 1,96 Prozent. Es gab 764 Enthaltungen. Das sind 2,24 Prozent. Damit ist das Erfurter Programm der LINKEN durch einen Mitgliederentscheid... Ansehen auf youtube
V-Leute helfen mehr der NPD als dem Verfassungsschutz
Gesine Lötzsch forderte in ihrer Pressekonferenz erneut, alle V-Leute aus der NPD abzuziehen. Medienberichten zufolge sind über 130 Spitzel des Verfassungsschutzes auf allen Ebenen der NPD im Einsatz; mehr als zehn Informanten allein in den Führungsgremien. Es scheint sich der Verdacht zu erhärten, dass die V-Leute mehr der NPD helfen als dem Verfassungsschutz. Die Konsequenz daraus lautet: V-Leute abschalten. DIE LINKE wendet sich gegen die Kriminalisierung von friedlichen Protesten gegen Rechtsextremismus. Sie fordert die Einstellung aller Verfahren gegen Nazi-Gegner und die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Ansehen auf youtube
Soldaten jetzt aus Afghanistan abziehen
Gesine Lötzsch bekräftigte auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus die Forderung der LINKEN nach einem sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Weitere Themen der Pressekonferenz waren der Krisengipfel, das NPD-Verbot und die Ergebnisse der Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN. Ansehen auf youtube
Die Mitglieder sollen entscheiden
Das Wort der Mitglieder müsse wieder mehr Gewicht haben, erklärte Dietmar Bartsch auf einer Pressekonferenz im Grünen Salon der Volksbühne. Aus diesem Grund, erklärte Bartsch, unterstütze er den Vorschlag von Klaus Ernst, zur Wahl der Parteivorsitzenden die Mitglieder zu befragen. "Kommt es zu einem Mitgliederentscheid, werde ich für das Amt des Vorsitzenden der LINKEN kandidieren", so Bartsch. Ansehen auf youtube
Die Demokratie in Europa ist in Gefahr
Jede neue Eskalation der Euro-Krise nähre die Zweifel an den Qualitäten von Angela Merkel als Krisenmanagerin, so Klaus Ernst in seinem Presse-Statement. Ernst monierte, Deutschland sperre sich gegen alle Maßnahmen, die Europa aus der Krise führen könnten und wiederholt die Forderung seiner Partei nach der Gründung einer Entkopplung der Staatsfinanzierung von den Finanzmärkten durch die Gründung einer Bank für öffentliche Anleihen. Darüber hinaus kritisierte Ernst mit scharfen Worten den Polizeieinsatz gegen die Anti-Castor-Proteste und sprach von einer "Strategie der Eskalation", die dem Einsatz offenbar zugrunde gelegen habe. Ansehen auf youtube
Der größte Verfassungsschutzskandal der Geschichte der BRD
Eine Verharmlosung rechter Gewalt durch staatliche Stellen konstatiert Gesine Lötzsch, nach der Entdeckung einer beispiellosen Mord- und Verbrechensserie von Neonazis. Die Vorsitzende der LINKEN fordert einen Rückzug aller V-Leute aus der Naziszene und einen Neuanlauf für ein NPD-Verbotsverfahren. Ansehen auf youtube
Ohne Millionärssteuer keine Steuersenkung
»Es freut mich, dass die Koalition bei der Steuerpolitik Vorschläge der LINKEN, wie die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen, aufnimmt. Jedoch lässt die Koalition völlig offen, wie sie ihre Steuersenkung finanzieren will«, so Klaus Ernst. Ohne Gegenfinanzierung durch Transaktions- steuer oder Millionärssteuer könne man den Plänen nicht zustimmen. Weitere Themen der Presse- konferenz waren die Eurokrise, der Mindestlohn und die Ergebnisse der Landesparteitage vom Wochenende. Ansehen auf youtube