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Nordrhein-Westfalen

SPD und Grüne missachten den Wählerwillen - Nach Rüttgers Club jetzt Kraftbrühe

Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung in NRW sind gescheitert. SPD und Grüne haben sich einem Politikwechsel zu Gunsten der Bevölkerung verweigert. "Jetzt ist die Wahl vorbei, jetzt werden die Wahlprogramme einem Realitätscheck unterzogen!" so Hannelore Kraft vor der Presse nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und DER LINKEN. "Damit hat Frau Kraft ihre Maske entgültig fallen gelassen", kommentiert Katharina Schwabedissen,weiterlesen


Nordrhein-Westfalen

LINKE gehen geschlossen, handlungsbereit und inhaltlich klar positioniert in Sondierung

Es geht der LINKE im Landtag NRW in der anstehenden Sondierung mit SPD und Grünen um die Perspektive eines tatsächlichen "Politikwechsels", erklärt die Fraktionsvorsitzende Bärbel Beuermann. "Dieser Politikwechsel muss sachlich und finanziell für die Legislaturperiode von 5 Jahren gesichert werden," erklärt der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Zimmermann.weiterlesen


Michael Schlecht

Der Euro brennt

Gestern vermeldete das "Handelsblatt": "Endspiel um den Euro. Die europäische Gemeinschaftswährung stürzt trotz der Rettungsmilliarden immer weiter ab, ein neues Vier-Jahres-Tief wurde am Morgen erreicht. Für die Finanzminister der Euroländer geht es daher beim Gipfeltreffen in Brüssel zu Beginn dieser Woche um alles oder nichts. … Sie wollen weitere Schritte beraten, um den taumelnden Staaten Stabilität zu geben." Zu dieser dramatischen Entwicklung hat Michael Schlecht eine Analyse erabeitet.weiterlesen


Bald sind wir überall

Statement von Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz am 10. Mai 2010 im Berliner Karl-Liebknecht-Hausweiterlesen


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