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Sozialgerichte: Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig

DIE LINKE kritisiert seit langem, dass Hartz IV Armut per Gesetz bedeutet und fordert, das Gesetz abzuschaffen und durch eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung zu ersetzen. Zwei Urteile von Sozialgerichten erklärten dieser Tage, dass die Hartz-IV-Regelsätze gegen das Gebot der Menschenwürde und des Sozialstaats im Grundgesetz verstoßen.weiterlesen


Ohne Sozialismus keine Demokratie und ohne Demokratie kein Sozialismus

Alljährlich ruft der Parteivorstand der LINKEN am 2. Januarwochenende zum stillen Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde auf. Aus Anlass des 90. Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erklärt der Vorsitzende der Partei Lothar Bisky:weiterlesen