Über die Arbeit der "Kommission Politische Bildung Hessen"

Bericht von Wolfgang Rothe

I.    Einladung an alle Kreisverbände

Am 24.3.2009 trafen sich GenossInnen aus mehr als der Hälfte der hessischen Kreisverbände zum Gründungstreffen der Kommission Politische Bildung Hessen (KPBH) im Frankfurter Gewerkschaftshaus. Die Einladung war an alle hessischen Kreisverbände gegangen mit der Bitte eine/n Vertreter/in zu dieser Sitzung zu entsenden und möglichst auch als Bildungsverantwortliche/n zu benennen.

“Voraussetzung für die organisierte Bildungsarbeit des Landesverbands ist eine Kommission für Politische Bildung, die die inhaltliche und organisationspolitische Bildungsarbeit anschiebt. Die Kommission wird sich in regelmäßigen Abständen treffen, um sich über die inhaltliche Ausrichtung der Bildungsarbeit zu verständigen, Materialien zu erarbeiten und Seminare zu organisieren. Um eine Verankerung im gesamten Landesverband zu haben, sollte sich die Kommission aus jeweils einem Mitglied pro Kreisverband zusammensetzen,” hieß es in der Einladung vom 12.3.2009

Ziel war es, hessenweit möglichst GenossInnen aus jedem KV einzubeziehen. Der Name “Kommission Politische Bildung” wurde einerseits analog zur Bundesebene gewählt, andererseits um sie von “normalen” LAGs abzuheben. Zu diesem ersten Treffen kam auch Heinz Hillebrand, der die Arbeit der Bundeskommission vorstellte und einen Ausblick auf Bildungsaktivitäten der nächsten Monate unter besonderer Berücksichtigung des anstehenden Wahlkampfs gab.

II.    Erfassung des Bildungsbedarfs

Beim 2. Treffen der Kommission am 9.5.2009 in der verdi-Bildungsstätte in Gladenbach wurde neben einer unter den Anwesenden durchgeführten Bildungsbedarfsanalyse auch beschlossen, eine solche in den Kreisverbänden durchzuführen. Dazu wurden 3 Fragen an alle KVe verschickt, deren Rücklauf leider sehr gering war.

Trotzdem konnten wir neben einem breit gestreutem Bedürfnis nach politisch-inhaltlicher Diskussion (hier wurden mehr als 40 Themen genannt) auch ein sehr starkes Bedürfnis nach Hilfestellungen bzw. Seminaren zu organisatorischen Fragen feststellen. Das reicht von Vorstandsschulungen über Fragen der Öffentlichkeitsarbeit bis hin zu Teamerausbildungen. Ziel ist es auch einen Kreis von Teamern zu schulen, der in der Lage ist, die Bedürfnisse der hessischen KVe in Bezug auf Vorstands-, Öffentlichkeits-, politische Bildungsarbeit usw. durch regionale oder hessenweite Schulungen abzudecken. Als Koordinatoren für die weitere Arbeit wurden Angela Grollmisch und Wolfgang Rothe gewählt.

III.    Schaffung von Bildungsstrukturen

Die Kommission setzte ihre Arbeit kontinuierlich fort und traf sich 2009 noch 4 mal im Abstand von 6-8 Wochen im Parteibüro in Gießen. An den Treffen nahmen bisher GenossInnen aus 80 % der hessischen KVe teil.
Von besonderer Bedeutung sahen und sehen wir die Schaffung von Bildungsstrukturen in der Partei an. Darunter verstehen wir die Benennung von Verantwortlichen für Bildungsarbeit in jedem KV und die Ausbildung von Workshopleitern und Teamern, die als Multiplikatoren fungieren. Schon die Benennung von Verantwortlichen und die gemeinsame Diskussion in der Kommission schafft eine Struktur.

Wir informieren mit einem optisch sofort erkennbaren Rundbrief, u.a. auch über in den KVn stattfindende Bildungsveranstaltungen. Um immer zu gewährleisten, dass wir auch alle Mitarbeitenden zeitnah erreichen, erwies es sich als unerlässlich einen eigenen Emailverteiler aufzubauen.

An den auf Bundesebene angebotenen Schulungen zum Workshop “Aktiver Wahlkampf vor Ort” nahmen vor Beginn des Wahlkampfs mehr als 15 hessische GenossInnen aus ca. 8 KVn teil. In der Zeit des heißen Wahlkampfs sollten 5-10 Workshops stattfinden, von denen aber mehrere wegen mangelnder Nachfrage ausfielen. An den durchgeführten Workshops nahmen ca. 30 GenossInnen teil.

Für das 2- oder 3-tägige Neumitgliederseminar wurden in den bundesweiten Schulungen 6 Genossen als Teamer ausgebildet. Am 5./6.12. führten wir unser erstes 2-tägiges Neumitgliederseminar in Gelnhausen für die Region Südhessen durch. Nicht geschafft haben wir die Durchführung von 2 geplanten Multiplikatorenseminaren zu Vorstandsarbeit und Datenschutz.

Auf dem Landesparteitag am 21.11. in Eschwege haben wir uns mit einem Redebeitrag und einem Flugblatt über unsere Arbeit der gesamten Parteiöffentlichkeit vorgestellt. Schon im Eingangsbereich waren wir mit einem ca. 1,20 m hohen Roten Achteck aus Karton unübersehbar. Dort hatten die GenossInnen die Möglichkeit die Bildungsthemen, die ihnen am wichtigsten sind, durch anheften von Haftzetteln zu wählen.

Die Etablierung einer systematischen politischen Bildungsarbeit ist zum Jahresende noch einen weiteren wichtigen Schritt voran gekommen. In der Sitzung des Landesvorstandes vom 19.12.2009 stieß unser 4-seitiger Antrag zur Bildungsarbeit auf viel Zustimmung, die auch durch den Landesvorsitzender Ulrich Wilken und die anwesenden MdLs Janine Wissler und Hermann Schaus ausgedrückt wurde. Der Landesvorstand beschloss unseren Antrag einstimmig und beauftragte damit die Kommission mit der Organisation der innerparteilichen Bildungsarbeit. Die finanziellen Wünsche unserer Kommission, die wir in einer genauen Kalkulation darlegten, wurden voll erfüllt.

"Der Landesvorstand begrüßt die Existenz einer Kommission für politische Bildung der LINKEN Hessen und beauftragt diese auf der Basis des vorliegenden Konzepts mit der Organisation eines Angebots an politischer Bildung. Die Kreisverbände, die es noch nicht getan haben, sind dazu aufgerufen, eine(n) Bildungsbeauftrage(n) zu benennen und in die Kommission zu entsenden,” heißt es in unserem angenommenen Antrag.

IV.    Planungen für 2010

2010 wollen wir 4 Neumitgliederseminare durchführen davon mind. 2 in der ersten Jahreshälfte. Multiplikatorenseminare zu Vorstandsarbeit, Datenschutz, Öffentlichkeitsarbeit und anderen Themen sollen mit Unterstützung der Bundesebene organisiert werden. Darauf sollen erste regionale Seminare der ausgebildeten Teamer zu Vorstandstätigkeiten folgen.

Besondere Aufmerksamkeit wird die Kommission auf die Begleitung und die Initialisierung der Diskussion über das Parteiprogramm in Hessen legen. Dabei werden Materialien der Bundeskommission behilflich sein.

Ein weiterer wichtiger Punkt werden die Erarbeitung von Bildungsheften für politische Themenabende und die Anleitung zur Durchführung derselben darstellen. Damit soll auch die Mehrheit der KVe und GenossInnen Unterstützung bekommen politisch zu diskutieren und sich weiterzubilden, die wir nicht durch unsere Seminarangebote erreichen können. Folgende Vorschläge für Themen, die auch für die Diskussion des Parteiprogramms wichtig wären, gibt es momentan neben vielen weiteren:

1. Die gegenwärtige Krise des Kapitalismus - eine Überakkumulationskrise
2. Klassengesellschaft - gibt es die noch?
3. 5 Jahre Hartz IV - Lohndrückerei und Arbeitsplatzangst im Interesse von Höchstprofiten
4. Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr - Gegen imperialistische Machtstrategien Deutschlands!
5. Neonazismus und seine ideologischen Grundlagen wie Antiislamismus und Rassismus
6. Migrations- und Integrationspolitik in der EU und vor Ort

Natürlich wird auch eine Internetpräsenz auf der Homepage der Landespartei eingerichtet werden, die u.a. einen Terminkalender enthält.

Die Bildungsaktivitäten sollen mit dem KoPoFo abgestimmt und, wenn es angebracht scheint, auch gemeinsam organisiert werden. Die Nutzung von Angeboten der hessischen RLS wird angestrebt.