Statt Killerdrohnen Kitas bauen!

Katja Kipping und Jan van Aken enthüllen vor dem Kanzleramt in Berlin eine Großfläche, mit der DIE LINKE fordert, die für den Bau von Drohnen geplanten Rüstungsmillionen in den Bau von Kitas zu investieren.

• Fotos

jung-prekär-befristet?

In Hamburg treffen sich junge GewerkschafterInnen zu einer Gewerkschaftspolitischen Konferenz der LINKEN und diskutieren insbesondere die Situation von jungen Menschen in Deutschland und Europa.

• Bericht über die Konferenz

Schweriner Erklärung - Gleichwertige Lebensverhältnisse als Ziel des Grundgesetzes

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE befasst in Schwerin mit der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse überall in der Bundesrepublik Deutschland und verabschiedet eine "Schweriner Erklärung".

• Die Erklärung im Wortlaut

Es geht nicht um den Euro, sondern um die Europäer

Auf der gemeinsamen Pressekonferenz aäußern sich Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, Sahra Wagenknecht, stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Heiner Flassbeck, ehemaliger Chefökonomen der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung UNCTAD, und Sabine Reiner, stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung, zur Studie "The systemic crisis of the Euro – true causes and effective therapies" von Heiner Flassbeck und Costas Lapavitsas.

• Online-Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung: "Linke Strategien zur Eurokrise"

Sprecherrat verabschiedet Stellungnahme zum 17. Juni 1953

Der Sprecherrat der Historischen Kommission hat am 14. Mai 2013 eine Stellungnahme zum 17. Juni 1953 verabschiedet. Vorausgegangen waren eine Beratung der Kommission zu diesem Themenkomplex am 2. März 2013 sowie weitere Konsultationen mit Kommissionsmitgliedern. Der Entwurf von Jürgen Hofmann (Berlin) knüpft an Positionen an, die bereits von der Historischen Kommission der PDS 2003 erarbeitet wurden. Der Sprecherrat verweist in seiner Stellungnahme darauf, dass "ungeachtet des inzwischen erreichten Forschungsstandes … in der Erinnerungskultur und in der politischen Bildung vielfach immer noch recht einseitige, von der politischen Instrumentalisierung des kalten Krieges geprägte Deutungsmuster des Juni 1953" dominieren. Er fordert dazu auf, die Diskussion aus der Gefangenschaft politisch einseitiger Instrumentalisierung zu lösen.

DIE LINKE beim Deutschen Evangelischen Kirchentag

Vom 1. bis 4. Mai 2013 präsentiert sich DIE LINKE in Hamburg zusammen mit vielen zivilgesellschaftlichen Gruppen, Initiativen und anderen Parteien auf dem "Markt der Möglichkeiten".

• Bericht vom Kirchentag

Zur LINKEN führen viele Wurzeln

Die Arbeiterbewegung speiste sich bereits in ihrer Frühphase aus verschiedenen Quellen. Strömungen fanden sich zusammen und drifteten auseinander. Die Diskussion um Programme und Wege wird vermutlich nie abreißen. DIE LINKE beruft sich auf ein weitgefasstes Erbe. Das schließt auch den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein ein, der 1863 in Leipzig gegründet, von der SPD als ihr Gründungsdatum beansprucht wird. Für die Historische Kommission war das 150. Jubiläum Anlass, ihre 18. Tagung an den historischen Ort des Geschehens zu verlegen. Sie nahm an der Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung teil, auf der aus aktueller Sicht Forschungsfragen und Forschungsresultate zum Thema erörtert wurden.

Der 17. Juni und seine Instrumentalisierung

Die politische Instrumentalisierung des 17. Juni 1953 durch die Bundesrepublik und die DDR und die Folgen für Wertung und Darstellung dieses Ereignisses stand im Zentrum eines Meinungsaustausches der Historischen Kommission auf ihrer 17. Tagung am 2. März 2013 in Berlin. Der Vereinnahmung als "Tag der deutschen Einheit" war die Stigmatisierung als "faschistischer Putsch" entgegengestellt. Beide Vorgaben beeinflussen teilweise bis heute das Meinungsbild. Die angelaufene Welle von Ausstellungen, Veranstaltungen und Publikationen lässt bereits erkennen, dass die Auseinandersetzungen um geschichtspolitische Deutungshoheit noch nicht abgeebbt sind. Jörg Roesler (Berlin) beleuchtete in seinem Eingangsbeitrag die inneren und äußeren Rahmenbedingungen des 17. Juni. Jürgen Hofmann (Berlin) verwies auf bisherige Stellungnahmen der Vorgängerpartei zum 50. Jahrestag und die Forschungsleistungen und Publikationen, die von Autorinnen und Autoren aus dem Umfeld der Partei erbracht

• Der Diskussionsbeitrag von Jörg Rösler

Erinnern, um zu widerstehen

Im Berliner Kino "Babylon" findet eine Veranstaltung der LINKEN aus Anlass des 80. Jahrestages der Machtübergabe an Hitler und die Nazipartei statt.

Historische Erfahrungen und aktuelle Prozesse mahnen

Zum 80. Jahrestag der der Machtübertragung an das NS-Regime veröffentlicht die Historische Kommission eine Erklärung. Darin heißt es: "Linke Politik heute ist nach diesen historischen Erfahrungen gehalten, jedem antifaschistischen Alleinvertretungsanspruch eine Absage zu erteilen. Breiteste antifaschistische Bündnisse sind unerlässliche Bedingung für den Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus." Auch gegenwärtige Krisenprozesse, so die Erklärung, "verweisen auf mögliche Gefahren rascher Entfaltung rechtsextremen Potentials". Vor allem das letzte Jahrzehnt und die Unfähigkeit der staatlichen Behörden, die NSU-Morde aufzudecken, "müssen Antifaschisten und alle Demokraten alarmieren". Die Stellungnahme war mit einer Tagung Anfang November 2012 vorbereitet worden.

• Die Erklärung im Wortlaut