Frauentag

Internationaler Frauentag am 8. März

Plakat für den Frauentag am 8. März 1914

Auch mehr als hundert Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag ist Deutschland von einer wirklichen Gleichstellung weit entfernt. Frauen verdienen 23 Prozent weniger als Männer. Mehr als 20 Prozent der Frauen sind von Armut bedroht. Jede vierte Frau hat Gewalt durch ihren Partner oder Ex-Partner erfahren. Das sind nur einige der schockierenden Fakten, die zeigen, dass es weiterhin nötig ist, für die Rechte der Frau einzutreten! Auch aus diesem Grund sagen wir: Heraus zum 8. März!

DIE LINKE lobt außerdem anlässlich des Frauentages 2015 zum fünften Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden.

Katja Kipping und Bernd Riexinger

Sahra Wagenknecht bleibt wichtige Repräsentantin der Linkspartei

Katja Kipping und Bernd Riexinger

Die Erste stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, hat erklärt, im Oktober nicht für die Funktion der Fraktionsvorsitzenden zu kandidieren. Dies bedauern Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, ausdrücklich. Sie erklären: "Wir respektieren die Entscheidung und bedauern diesen Schritt ausdrücklich. Sahra Wagenknecht wird auch zukünftig eine wichtige Vordenkerrolle in der Partei spielen. Zu der Frage, das so genannte Hilfsprogramm der Institutionen um vier Monate zu verlängern, gab es in der Fraktion eine sehr gute und sachliche Debatte. ..."weiterlesen

Axel Troost

Mit Investitionen aus der Stagnation

Axel Troost

"Die große Koalition hat das für die kommenden Jahre geplante Investitionsprogramm von zehn Milliarden Euro um weitere fünf Milliarden Euro aufgestockt. Diese fünf Milliarden Euro sollen den Kommunen für den Ausbau der Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Finanzminister Schäuble hatte im November 2014 angekündigt, ein Investitionsprogramm im Volumen von zehn Milliarden Euro auflegen zu wollen. Er kam damit Forderungen des Koalitionspartners SPD und der EU-Partnerländer nach, die von der Bundesregierung höhere Investitionen zur Stimulierung der Konjunktur erwarten. ..." - Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE weiterlesen

Bodo Ramelow

Mindestlohn ohne Wenn und Aber

Bodo Ramelow

"Die aktuelle Debatte um Tricksereien zur Umgehung des Mindestlohns rückt leider aus dem Blickfeld, was für einen wichtigen Schritt die Bundesrepublik mit der Einführung des Mindestlohns gemacht hat. Der Schritt kommt spät – eigentlich zu spät, wenn wir uns bei unseren europäischen Nachbarn umschauen – und auch einige der jetzt aufflammenden Diskussionen haben ihre Ursache darin, dass die Entwicklung zu lange in die falsche Richtung ging. ..." - Von Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen weiterlesen

Sahra Wagenknecht

Niedrigzinspolitik ist Vermögenssteuer für Mittelschicht

Sahra Wagenknecht

"Nur mit der Unterstützung der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) kann sich Merkel in Europa anhaltend als Kürzungsdomina aufführen. Die Niedrigzinspolitik wirkt wie eine Vermögenssteuer für die Mittelschicht. Sparguthaben werden durch Zinsen unter der Steigerungsrate der Lebenshaltungskosten enteignet. Dagegen werden die Reichen reicher, weil die Billionen, die von der EZB auf die Finanzmärkte gepumpt werden, ein Kursfeuerwerk an den Börsen entfachen", kommentiert Sahra Wagenknecht den Vorschlag der Hamburger Sparkasse für einen "Lastenausgleich" zwischen Staat und Sparern. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Thüringen

Störerhaftung endlich beseitigen, ohne neue Hürden aufzubauen

"Die Absicht Kommunen und Energieversorger bei der Einrichtung von WLAN-Hotspots zu unterstützen, ist ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung", begrüßt die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König, entsprechende Ankünweiterlesen