Konsequente Politik für soziale Gerechtigkeit macht Europas Eliten wütend

Bühnenbild des Hamburger Parteitags mit dem Transparent "Demokratie, Frieden, Solidarität"

Die sofortige Umsetzung seiner Wahlversprechen durch Alexis Tsipras führt zu wütenden Attacken aus Brüssel und Berlin. Dazu erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger: "Die von Alexis Tsipras geführte griechische Regierung macht sich sofort an die Umsetzung ihrer Wahlversprechen. Zu drängend sind die Probleme im Land, zu groß das Leid durch die Folgen des Spardiktates.

Der Aufschrei im konservativen Europa und in Brüssel ist laut und wütend: Es reicht nicht, dass die linke Syriza Wahlversprechen macht und gewinnt, nun will sie diese auch umsetzen. Das kennt man so gar nicht, hält es selbst ganz anders..." weiterlesen

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Themenseite Griechenland:

Bernd Riexinger

Merkel muss Kauder in die Schranken weisen

Merkel muss Kauder in die Schranken weisen
Foto: DIE LINKE

Fortgesetzt torpediert die Union den ohnehin löchrigen Mindestlohn. Damit muss Schluss sein, fordert der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger. Er erklärt: Die Marschroute der Union ist klar: Sie wollte den Mindestlohn nicht. In der kleinst-möglichen Variante hat sie ihn hingenommen und ist nun bemüht, selbst daraus noch eine Ruine zu machen. Es vergeht kein Tag ohne weitere Angriffe – damit muss Schluss sein! weiter

Rico Gebhardt

CDU trägt mit ihrer Politik Verantwortung für Frustration und auch für Rassismus

Bernd Riexinger während der Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus

"Wir reden eigentlich über einen der größten gesellschaftspolitischen Konflikte, den der Freistaat in seiner jüngsten Geschichte zu bewältigen hat." Erwiderung von Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, auf die Fachregierungserklärung von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) zum Thema "Unsere Freiheit braucht Sicherheit" weiter

Axel Troost

Eine Chance für einen Politikwechsel in Europa

Jan Korte

Aus den vorgezogenen griechischen Parlamentswahlen ist das linke Parteienbündnis SYRIZA mit deutlichem Vorsprung als stärkste politische Kraft hervorgegangen. 2,155 Millionen Wählerinnen und Wähler haben eine klare Entscheidung zwischen zwei grundverschiedenen finanz- und wirtschaftspolitische Konzepten getroffen. Bei einer Wahlbeteiligung von etwa 64% erhielt Syriza 36,4 Prozent der Stimmen und wird mit 149 der 300 Sitze ins Parlament einziehen. Die bislang regierenden Konservativen und Sozial-Demokraten müssen in die Opposition. In der Wahlnacht bekräftigte Syriza Parteivorsitzender Alexis Tsipras: "Griechenland lässt die Austerität, die zur Zerstörung geführt hat, hinter sich… Das griechische Volk hat Geschichte geschrieben".weiterlesen

Katja Kipping, Bernd Riexinger, Gregor Gysi

Hass und Ausgrenzung konsequent entgegentreten

Hass und Ausgrenzung konsequent entgegentreten

Aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee und des Holocaustgedenktages am 27. Januar erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi: Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seit dem ist der Begriff Auschwitz das Symbol dafür, wohin Ausgrenzung, Hass, Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille führen: in millionenfaches Leid, in singulär entsetzliche und grausame Verbrechen und die massenhafte Vernichtung jüdischen Lebens in Europa. weiter

Beschluss des Parteivorstande vom 25. Januar 2015

Keine Zweideutigkeiten: Flagge zeigen gegen Rassismus und Rechtspopulismus.

Die Antwort auf Pegida kann nur eine gesellschaftliche Bewegung für soziale Gerechtigkeit, gelebte Willkommenskultur und echte Demokratie sein!

Keine Zweideutigkeiten: Flagge zeigen gegen Rassismus und Rechtspopulismus.
Foto: DIE LINKE

Wöchentlich versammeln sich nicht nur in Dresden (aber dort mit besonders hohen Teilnehmendenzahlen) Menschen unter dem Slogan "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes". Allein dieser Titel macht deutlich, die Mobilisierung von Pegida basiert auf antimuslimischen und damit rassistischen Ressentiments. Der Zulauf zu Pegida ist zum einen Ausdruck eines auch in der Mitte der Gesellschaft tief sitzenden Rassismus, zum anderen einer inneren Kündigung eines Teils der Gesellschaft gegenüber dem politischen System. Einigen geht es sogar um eine klare Ablehnung demokratischer und parlamentarischer Prinzipien.  weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Thüringen

Weitere fremdenfeindliche Aktionen geplant - Protest notwendig

"Die Proteste gegen vermeintliche Islamisierung und so genannte 'Überfremdung' Thüringens verleihen der Neonazi-Szene derzeit neuen Aufwind", stellt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, fest. Am Beispiel der "Sügida"-Demonstration wurde deutlich, wie weiterlesen