Kampagne

Befristung und Leiharbeit stoppen!

Befristung und Leiharbeit stoppen!

"Befristung und Leiharbeit stoppen" ist das Thema der neuen Aktionsphase im Rahmen unserer Kampagne "Das muss drin sein." Im Anschluss an eine Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus gaben die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger auf dem Rosa-Luxemburg-Platz heute den symbolischen Startschuss. weiterlesen

Axel Troost

Die Flüchtlingsfrage als europäische und gesamtdeutsche Aufgabe

Die Flüchtlingsfrage als europäische und gesamtdeutsche Aufgabe

"Die größte Flüchtlingskrise seit Ende des zweiten Weltkriegs (EU-Innenkommissar Dimitris Avramopulos) führt dazu, dass der Zustrom von Schutzsuchenden nach Europa deutlich ansteigen wird. Die weltweiten Flüchtlingszahlen erreichen in den letzten Jahren immer neue Höchstmarken. So befanden sich Ende 2014 weltweit knapp 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Dies ist die höchste Zahl, die jemals von UNHCR verzeichnet wurde. Bisher hat die Bundesregierung mit 450.000 AsylbewerberInnen in diesem Jahr gerechnet. ..." - Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE weiterlesen

Sabine Zimmermann

Flüchtlingen Zugang zum Arbeitsmarkt eröffnen

Flüchtlingen Zugang zum Arbeitsmarkt eröffnen

"Die Arbeitsmarktpolitik steht vor der großen Herausforderung, Flüchtlingen einen schnellen und gleichberechtigten Zugang zum Arbeitsmarkt zu eröffnen. Beschäftigungsverbote und Arbeitseinschränkungen wie die Vorrangprüfung sind Überbleibsel einer diskriminierenden Asylpolitik. Sie müssen abgeschafft werden. Zusammen mit einem Programm zur Vermeidung und Bekämpfung der Langzeiterwerbslosigkeit könnte so ein Neustart gelingen, um Beschäftigung für alle zu ermöglichen", erklärt Sabine Zimmermann zum heutigen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit für den Monat August. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin weiter:weiterlesen

Katja Kipping

Gegen Selbstausbeutung - Mindesthonorare für Solo-Selbständige

Gegen Selbstausbeutung - Mindesthonorare für Solo-Selbständige

Seit Anfang des Jahres gibt es einen Mindestlohn - zu niedrig, zu viele Ausnahmen - aber immerhin. Für Ärzte, Anwälte oder Apotheker - oder auch die A-Berufe - gibt es Gebührenverordnungen, die eine Verdienst-Untergrenze einziehen. Und für Freischaffende Künstler, Ein-Personen-Unternehmen oder die vielen Solo-Selbständigen? Da gibt es keine bindenden Untergrenzen, die Einkommen garantieren - es herrscht ein ruinöser Wettbewerb, Selbstausbeutung und oft Armut. Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, schlägt deshalb Mindesthonorare für Gewerke vor und fordert von der Bundesregierung die Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Sie sagt: weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Hessen

Keine weitere Aushöhlung des Asylrechts!

Zu dem heute vorgestellten Antrag der Landtagsfraktion der FDP auf die Erweiterung der Liste der sogenannten sicheren Drittstaaten i.S.d. § 29a Asylverfahrensgesetz um Albanien, Montenegro und Kosovo erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hweiterlesen


Brandenburg

Gesundheitskosten gerecht verteilen

Zu aktuellen Forderungen nach einer Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenkassenbeiträge durch Arbeitgeber und Beschäftigte erklärt René Wilke, gesundheitspolitischer Sprecher:weiterlesen


Hamburg

Olympia: Senat macht BürgerInnen zu Abstimmvieh

In der heutigen Plenarsitzung befasst sich die Hamburgische Bürgerschaft mit dem so genannten "Masterplan Olympia". "Schneller, höher, teurer - dieses Motto kennzeichnet alle Olympia-Planungen des Senats", kritisiert Heike Sudmann, stadtentwicklungs-politische Sprecherin der Frakweiterlesen