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Übersicht aller Nachrichten

28. Januar 2009

Sozialgerichte: Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig

DIE LINKE kritisiert seit langem, dass Hartz IV Armut per Gesetz bedeutet und fordert, das Gesetz abzuschaffen und durch eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung zu ersetzen. Zwei Urteile von Sozialgerichten erklärten dieser Tage, dass die Hartz-IV-Regelsätze gegen das Gebot der Menschenwürde und des Sozialstaats im Grundgesetz verstoßen. weiterlesen

26. Januar 2009

Die große Koalition hat keine Strategie zur Bewältigung der Krise

Statement des Bundesgeschäftsführers der LINKEN, Dietmar Bartsch, auf der Pressekonferenz am 26. Januar 2009 im Berliner Karl-Liebknecht-Haus weiterlesen

19. Januar 2009

Ein optimistischer Auftakt für dieses Jahr

Statements von Lothar Bisky, Dietmar Bartsch, Willi van Ooyen und Ulrich Maurer im Anschluß an die Sitzung des Parteivorstandes am Tag nach der Landtagswahl in Hessen weiterlesen

11. Januar 2009

Vorschlag des Bundesausschusses für die ersten 16 Plätze der Bundesliste zur Europawahl

Der Bundesausschuss hat am 10. Januar 2009 in Berlin folgenden Vorschlag für die ersten 16 Listenplätze beschlossen, die er der Bundesvertreterversammlung unterbreitetet, die am 28. Februar und 1. März in Essen die Bundesliste der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2009 wählt: weiterlesen

9. Januar 2009

Ohne Sozialismus keine Demokratie und ohne Demokratie kein Sozialismus

Alljährlich ruft der Parteivorstand der LINKEN am 2. Januarwochenende zum stillen Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde auf. Aus Anlass des 90. Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erklärt der Vorsitzende der Partei Lothar Bisky: weiterlesen

5. Januar 2009

Der Politikwechsel in Hessen ist an der SPD gescheitert

Statement des Bundesgeschäftsführers der LINKEN, Dietmar Bartsch, auf der Pressekonferenz am 5. Januar 2009 im Berliner Karl-Liebknecht-Haus weiterlesen