Caren Lay

Willkommensfest in Heidenau findet doch statt

Willkommensfest in Heidenau findet doch statt

Die stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Caren Lay, nimmt am Willkommensfest in Heidenau teil: "Ich freue mich, dass das Fest dank der Gerichtsentscheidung stattfinden kann. Die sächsische CDU hat wieder mal ihr Komplettversagen in der Asylpolitik bewiesen. Und weil sie seit Jahren abtaucht, wenn es darum geht, den rechten Mob zu bekämpfen, trägt sie eine Mitschuld an der Situation!"

Katja Kipping

Gegen Selbstausbeutung - Mindesthonorare für Solo-Selbständige

Gegen Selbstausbeutung - Mindesthonorare für Solo-Selbständige

Seit Anfang des Jahres gibt es einen Mindestlohn - zu niedrig, zu viele Ausnahmen - aber immerhin. Für Ärzte, Anwälte oder Apotheker - oder auch die A-Berufe - gibt es Gebührenverordnungen, die eine Verdienst-Untergrenze einziehen. Und für Freischaffende Künstler, Ein-Personen-Unternehmen oder die vielen Solo-Selbständigen? Da gibt es keine bindenden Untergrenzen, die Einkommen garantieren - es herrscht ein ruinöser Wettbewerb, Selbstausbeutung und oft Armut. Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, schlägt deshalb Mindesthonorare für Gewerke vor und fordert von der Bundesregierung die Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Sie sagt: weiterlesen

Axel Troost

Hoffnung auf einen linken Aufbruch in England

Hoffnung auf einen linken Aufbruch in England

"Am 10. September wird eine wichtige Weichenstellung für die englische Sozialdemokratie getroffen: Wird 'New Labour' weitergeführt oder der Kurs nach links korrigiert? Ein Kurswechsel wäre über Großbritannien hinaus ein starker Impuls für die europäische Linke und Sozialdemokratie, der die Zukunft Europas stärker prägen könnte als die Wahl Syrizas in Griechenland. ..." - Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE weiterlesen

Klaus Ernst

Widerstand gegen TTIP und CETA ist Misstrauensvotum gegen GroKo

Widerstand gegen TTIP und CETA ist Misstrauensvotum gegen GroKo

"TTIP und CETA stärken die Konzerninteressen und bedrohen die Standards, die unsere Gesundheit, das Arbeitsleben und die Umwelt schützen. Diesem Angriff muss entschieden entgegengetreten werden. Die Linke begrüßt daher das breite Bündnis für die Großdemonstration gegen TTIP und CETA am 10. Oktober und mobilisiert nach Kräften mit", meint Klaus Ernst, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Pressekonferenz einiger Bündnispartner der Großdemo gegen TTIP. Klaus Ernst weiter: weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Brandenburg

Brandanschlag: Grundwerte unseres Zusammenlebens getroffen

Der Landesvorsitzende Christian Görke ist bestürzt über den vermutlichen Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen. Er spricht von gezielter Sabotage gegen die Arbeit der Kommunen, die trotz der Weigerung der Bundesregierung, sich an den Kosten zu beteiligen,weiterlesen


Baden-Württemberg

Armutsbericht endlich veröffentlichen

Die Linke Baden-Württemberg kritisiert, dass der Armuts- und Reichtumsbericht für Baden-Württemberg weiterhin nicht gedruckt oder elektronisch verschickt werden darf. Die für den Sommer angekündigte Veröffentlichung ist zurückgestellt, bis das Kabinett den Bericht genehmigt hat. weiterlesen


Berlin

Innensenator verweigert Flüchtlingen Zugang zum Studium

Es ist gerade zwei Wochen her, dass der Senat vollmundig sein "Versorgungs- und Integrationskonzept für Flüchtlinge" vorstellte. Und schon wird klar, dass Innensenator Henkel sich nicht daran hält. Dass Flüchtlinge auch studieren können, ist eine langjährige Forderung der Linken.weiterlesen