Matthias Höhn

Ist der Osten keine 15 Cent wert?

Fahnen. DIE LINKE

"Deutschland kehrt aus dem Urlaub heim, also die, die welchen hatten. In drei Bundesländern, in Sachsen, Brandenburg und Thüringen, landet man in der Kampfzone namens 'heiße Phase'. Je näher der Tag der Landtagswahlen kommt, desto hektischer die Betriebsamkeit – vor allem bei jenen, die merken, dass ihnen eventuell die Felle davon schwimmen. ..." - Die Kolumne von Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter Matthias Höhn weiterlesen

Thüringen

Gefährlich für die Demokratie

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In Ergänzung der im Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 5/1 des Thüringer Landtags von allen Ausschussmitgliedern getroffenen Feststellungen, Wertungen und Schlussfolgerungen kommen Katharina König und Dieter Hausold, Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE, zu einer Reihe von Ergänzungen und abweichenden Betrachtungen. Die Thüringer Linksfraktion hat sich diese nach Beratungen zu Eigen gemacht. weiterlesen

Ulla Jelpke

Grundrechtsschutz duldet keinen Aufschub

Ulla Jelpke

"Die Bundesregierung schiebt den vom Europäischen Parlament im März in einer bemerkenswerten Entschließung angemahnten Schutz der Bürgerrechte vor Massenüberwachung durch den US-Geheimdienst NSA auf die lange Bank", kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, angesichts der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Umsetzung der Entschließung des Europaparlaments vom 12. März 2014 gegen Massenüberwachung" (BT-Drs. 18/2254). weiterlesen

Axel Troost

Merkels kleine Schritte führen in eine Sackgasse

Axel Troost

"Noch im Frühjahr überboten sich Forschungsinstitute und Politiker in optimistischen Zukunftsvisionen. Ein Beispiel: 'Deutschland an der Schwelle zur Hochkonjunktur - das Bruttoinlandsprodukt expandiert in diesem Jahr um 1,9 Prozent, im 2015 dürfte ein Zuwachs von 2,5 Prozent erreicht werden.' ..." - Von Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE weiterlesen

Rico Gebhardt

Sachsen haben ein untrügliches Gespür, wann die Zeit einer Macht vorbei ist

Rico Gebhardt

Rico Gebhardt, Vorsitzender des Landesverbandes und der Landtagsfraktion DIE LINKE in Sachsen und deren Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 31. August, über eine nach einem Vierteljahrhundert Dauerregierung geistig ausgelaugte CDU, über die Zusammenarbeit mit SPD und Grünen sowie über die konkreten Folgen von TTIP für den Wirtschaftsstandort Sachsen. weiterlesen

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