Bernd Riexinger

Ein Jahr GroKo: Murks, Willkür und Stümperei

Bundeskanzleramt in Berlin

Die Große Koalition ist heute ein Jahr im Amt – das hat dem Land nicht gut getan, so der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger. Er erklärt: "Seit einem Jahr lähmt die übergroße Koalition das Land und es steht zu befürchten, dass es so weitergeht. Die wirklichen Sorgen und Nöte der Bevölkerung spielen für die Regierung keine Rolle, zänkisches Klein-Klein ist die Regel. ..." weiterlesen

Katja Kipping und Bernd Riexinger

Dank für 2014 – Herausforderungen in 2015

Katja Kipping und Bernd Riexinger

Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger haben sich zum Jahreswechsel mit einem Brief an die Mitglieder der Partei gewandt. Darin heisst es: "Das politische Jahr geht für unsere Partei mit einem Paukenschlag zu Ende. Zum ersten Mal stellt DIE LINKE den Ministerpräsidenten eines Bundeslandes. Der 5. Dezember 2014, der Tag der Wahl im Erfurter Landtag, wird einen wichtigen Platz in den Geschichtsbüchern unserer Partei, aber auch denen der Bundesrepublik einnehmen. Die Wahl von Bodo ist politische Zäsur, sie ist Ausdruck politischer Normalität und sie ist Chance und Herausforderung zugleich. ..." weiterlesen

Katja Kipping

Gutes Signal für Verständigung und Frieden

Katja Kipping

Die Freilassung der letzten drei der als "Miami Five" bekannten Kubaner und die angekündigte Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba sind ein hoffnungsvolles Signal, so die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping. Sie erklärt: "Voller Freude haben wir am gestrigen Abend die Nachricht aufgenommen, dass die letzten drei der als 'Miami Five' bekannten Kubaner aus USA-Haft entlassen wurden und nach Kuba zurückkehren konnten. Für ihre Freilassung haben sich über Jahre Menschen aus aller Welt intensiv eingesetzt, darunter auch DIE LINKE. ..." weiterlesen

Bernd Riexinger

Demokratische Parteien müssen sich klar gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus abgrenzen

Bernd Riexinger

Kritik an den fremdenfeindlichen Demonstrationen der "Pegida"-Bewegung übte der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, in seinem Pressestatement. Es liege in der Verantwortung aller demokratischen Parteien, hier klare Signale der Abgrenzung zu setzen. Äußerungen, die Verständnis für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit signalisierten, seien fatal. Riexinger nannte in diesem Zusammenhang insbesondere CSU-Chef Seehofer und AfD-Chef Lucke, die sich "mit Fug und Recht als Schirmherren von Pegida" bezeichnen dürften, so Riexinger. weiterlesen

Katina Schubert

Nein zum Hass! Endlich aufstehen!

Katina Schubert

In Bayern brennen geplante Flüchtlingsunterkünfte, die Lage eskaliert und folgt dabei augenscheinlich einem Drehbuch. Höchste Zeit zu handeln, fordert das Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN, Katina Schubert. Sie erklärt: "Heute Nacht brannten in Bayern geplante Unterkünfte für 150 Flüchtlinge, rassistische Schmierereien und Hakenkreuze im Umfeld des Tatortes: Das ist entsetzlich und beschämend! Die Tat war vorhersehbar und fügt sich regelrecht in ein Drehbuch. Das Klima der Ablehnung, das Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten in diesem Land entgegenschlägt, haben diejenigen mit zu verantworten ..." weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Saarland

Einführung des Mindestlohns ohne Ausnahmen

Anlässlich der Vorwürfe des DGB, Arbeitgeber würden gezielt versuchen, den ab Januar 2015 geltenden Mindestlohn von 8,50 Euro zu umgehen indem die festgesetzten Ausnahmen ausgenutzt würden, erklärt Heinz Bierbaum, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Saarländischweiterlesen


Rheinland-Pfalz

Landesvorsitzende bestätigt

Mit nahezu identischen Ergebnissen haben die Delegierten des Landesparteitages die beiden Landesvorsitzenden Katrin Werner (Trier, 65 Prozent) und Alexander Ulrich (Kaiserslautern-Land, 66 Prozent) als Landesvorsitzende bestätigt. Beide nahmen die Wahl an und bedankten sich für dweiterlesen


Bayern

Reaktion auf Anschläge in Bayern: Abschiebestopp für den Winter!

Refugees welcome Der Landesvorstand der LINKEN. Bayern fordert anlässlich der jüngsten Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, aber auch auf linke Büros in- und außerhalb Bayerns ein Umdenken von der CSU. In einer Erklärung fordern Eva Bulling-Schröter und Xaver Merk im Namen weiterlesen