Sahra Wagenknecht

Sozialabbau oder Millionärssteuer

Sahra Wagenknecht am Rednerpult des Deutschen Bundestags

In der Haushaltsdebatte über den Kanzleretat 2015 findet Sahra Wagenknecht deutliche Worte gegenüber der Kanzlerin: "Ihre Politik spaltet Deutschland und versündigt sich an der Zukunft, weil Sie nicht den Mut haben, sich den organisierten Interessen von Banken und Konzernen entgegenzustellen. Sie haben das Erbe der Entspannungspolitik verspielt und Europa in einen neuen Kalten Krieg und an den Rand eines Flächenbrands geführt, weil Sie nicht den Mut haben, der US-Regierung Paroli zu bieten." Video

Bernd Riexinger

Schutz und Perspektiven für Flüchtlinge

Bernd Riexinger

Es macht Mut, wenn sich - wie am Wochenende u.a. in Berlin geschehen - Tausende schützend vor Flüchtlings- heime stellen und die von Rechten gesäte Furcht vor Menschen in Not nicht mehr so stark verfängt, so der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, heute vor der Presse. Er erneuerte die Forderungen der LINKEN für eine menschliche, menschenrechtlich orientierte Flüchtlingspolitik und kritisierte das gegenwärtige Asylverfahrensrechts in Deutschland als Abschreckungsrecht. Weitere Themen waren die Diskussion um die Zukunft des Solidaritätszuschlages und die uneinheitliche Positionierung der Bundesregierung gegenüber Russland. Audio und Video

Axel Troost

Schuldenbremse, EU-Haushalt und der Juncker-Plan

Axel Troost

Die europäische Union ist in einen Wust von ökonomisch-sozialen und politischen Problemen verstrickt: Großbritannien strebt unter dem Druck der Rechtspopulisten (UKIP) zu nationalstaatlichen Alleingängen, die wirtschaftliche Stagnation hält die Arbeitslosigkeit in etlichen Mitgliedsländern hoch und in den wachsenden geopolitischen Konflikten fällt der europäische Verbund nicht durch überzeugende Lösungsansätze auf. - Von Axel Troost, stellvertretender Parteivorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. weiterlesen

Matthias Höhn

Die Chance für Thüringen wurde genutzt

Matthias Höhn beim Pressestatement

Der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn, hat in einem Statement vor der Presse den Thüringer Koalitionsvertrag als "historisch" gewürdigt. LINKE, SPD und Grüne haben die Chance des Wahlabends am 14. September genutzt und mit ihrem Koalitionsvertrag ein rot-rot-grünes Gemeinschaftswerk vorgelegt, das für eine soziale, ökologische und demokratische Modernisierung des Landes Thüringen steht. Besonders hob der die Vorhaben im Bereich sozialer Arbeitsmarkt, Zukunftschancen für Kinder und Demokratisierung hervor. Text Audio Video

der Freitag

Ein Abschied voller Bedauern

Katja Kipping

"Ja, die Piraten waren bei Wahlen eine Konkurrenz für DIE LINKE. Ja, es hat mich mehr als einmal geärgert, wenn ich erlebte, dass es ihnen gelang, links-libertär eingestellte Menschen als Mitstreiter zu gewinnen, ohne als Partei in Gänze linke Politik zu machen. Ja, es gab einen Aderlass nicht nur bei den Wählern, sondern auch bei aktiven Mitgliedern zu den Piraten. ..." - Die Chefin der LINKEN, Katja Kipping, schreibt, warum das Kentern der Piraten bei ihr trotzdem keine Freude auslöst. weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Berlin

Für Rechtsextreme und Neonazis ist in Berlin kein Platz

Angesichts der Zunahme von plumper Stimmungsmache und Hasspropaganda von Rechtspopulisten und Nazis im Zusammenhang mit nach Berlin geflüchteten Menschen erklären die Vorsitzenden der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, Jan Stöß (SPD), Frank Henkel (CDU), Bettina Jarasch (Gweiterlesen


Hessen

DIE LINKE. Hessen begrüßt Blockupy-Festival in Frankfurt am Main

"Die wachsende Armut in Europa und Deutschland ist nicht durch schicksalhafte Naturkatastrophen verursacht, sondern durch konkrete politische Entscheidungen. Ergebnis derselben Entscheidungen ist der ebenfalls zunehmende Reichtum von Millionären, Banken und Konzernen. Politische weiterlesen