Matthias W. Birkwald

Kein Geld zum Sparen – Rente muss gestärkt werden

DIE LINKE: 100 Prozent sozial - Bild von einer Aktion

"Fünfzig Prozent der Geringverdienenden können sich keine private Altersvorsorge leisten, darauf gibt es nur eine Antwort: Das Rentenniveau der gesetzlichen Rente muss wieder angehoben werden", erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den Ergebnissen des Vermögensbarometers des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes. Birkwald weiter: weiterlesen

Europafraktion

Neue Kommission, alte Leier

Tagungsgebäude des Europäischen Parlaments in Strassburg

Die Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE haben geschlossen gegen die Juncker-Kommission gestimmt. "Nach der Anhörung ist vor der Anhörung, wir bleiben dabei: Mit Junckers neuer EU-Kommission ist kein soziales Europa zu machen." Die Europaabgeordneten weiter: "Massive Arbeitslosigkeit und eine lahmende Konjunktur in den EU-Mitgliedstaaten verlangen eine grundsätzliche Neuausrichtung der EU. Was Juncker jedoch als neue Traum-Truppe präsentierte entpuppte sich bereits auf den ersten Blick als ein Abklatsch der Barroso-Kommission – zwar gespickt mit viel Polit-Prominenz, die allerdings ebenso konsequent für die überholte und unsoziale Politik der letzten Jahre steht. Dass etliche Kandidaten trotz ihrer fachlichen Mängel im Anschluss an die Anhörungen bestätigt wurden ..." weiterlesen

Thüringen

LINKE begrüßt Votum des SPD-Landesvorstandes für Rot-Rot-Grün

Susanne Hennig-Wellsow und Bodo Ramelow

Nach dem Votum des SPD-Landesvorstandes für Rot-Rot-Grün in Thüringen rechnet die Landesvorsitzende der Thüringer LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, nicht mehr mit einem Scheitern der Koalitionsverhandlungen. "Wir haben in den Sondierungsgesprächen jedes Problem lösen können. Ich wüsste nicht, warum das nicht so weitergehen sollte", sagte sie der dpa. Bodo Ramelow, Spitzenkandidat der LINKEN bei den Landtagswahlen, will als Ministerpräsident in einer nun möglichen rot-rot-grünen Landesregierung die Praxistauglichkeit dieses neuen Koalitionsmodells zeigen: "Wir wollen beweisen, dass wir bei Problemlösungen alltagstauglich sind." 

Parteivorstand

Die Zeit drängt: Alle nichtmilitärischen Maßnahmen umgehend einleiten - Nein zu einem Bundeswehreinsatz in Syrien und Nordirak

Syrisches Flüchtlingslager in der Türkei

Der Parteivorstand der LINKEN hat in seiner heutigen Sitzung die folgende Erklärung zur Lage im Norden Syriens und des Iraks beschlossen: "Der fürchterliche Krieg gegen die Kurden und Kurdinnen, Yeziden, andersdenkende Muslime und Musliminnen und Christen und Christinnen im Nordirak und Syrien, ist auch eine Folge militärischer Eskalation durch den Krieg der USA gegen den Irak 2003 und der Diskriminierung der Sunniten unter der Besatzung und dem irakischen Regime sowie der Unterstützung der IS-Terrorbanden aus Saudi-Arabien, Katar und anderer mit dem Westen verbündeter Länder. ..."weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Mecklenburg-Vorpommern

Neofaschismus in Mecklenburg-Vorpommern konsequent entgegentreten!

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Landesbasiskonferenz der LINKEN in Güstrow setzten sich heute mit den Erscheinungsformen, Parolen und Strategien von Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Mecklenburg-Vorpommern auseinander. Auch Gegenstrategien waren natürlich Thema derweiterlesen