Katja Kipping und Bernd Riexinger

Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0

Katja Kipping und Bernd Riexinger beim Auftakt der Linken Woche der Zukunft

Zum Auftakt der Linken Woche der Zukunft haben die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger ihr Manifest mit dem Titel "Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0" vorgestellt, das sich mit den "Aufgaben und Möglichkeiten einer Partei der Zukunft im Europa von Morgen" befasst. Das Manifest hat folgenden Wortlaut. weiterlesen

Matthias Höhn

EU-Gipfel: Außer Spesen nichts gewesen

Matthias Höhn

Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels der EU sind tragisch mangelhaft und traurig wenig, so der Bundesgeschäfts- führer der LINKEN, Matthias Höhn. Er erklärt: "Die EU hätte die Chance gehabt, ihr todbringendes Grenzregime wenigstens etwas aufzuweichen. Sie tat es nicht. Die EU hätte die Chance gehabt zumindest Menschlichkeit angesichts der Tragödie zu zeigen. Sie tat es nicht. Die EU hätte so viele Chancen gehabt, dem Sterben im Mittelmeer etwas entgegen zu setzen. Sie hat sie alle vertan. Stattdessen wird das Einsatzgebiet nicht erweitert, bleibt auf die Küstenregionen beschränkt. So wird das Sterben weitergehen. ..." weiterlesen

Gregor Gysi

Höchste Zeit, Rückgrat zu zeigen

Gregor Gysi

Zu den jüngsten Enthüllungen über die Spionage-Kooperation von BND und NSA erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi: "Die Tatsache, dass der BND mithilfe von NSA rechtswidrig Abhöraktionen und das Ausspähen von Nachrichten in ganz Europa betrieben hat und dabei über 40.000 mal, sogar nach den weitegehenden Vorschriften rechtswidrig handelte, ist ein einzigartiger Skandal. Endlich muss dem Treiben von NSA in Deutschland und dieser Art der Zusammenarbeit ein Ende gesetzt und das Duckmäusertum gegenüber der US- Administration aufgegeben werden. ..." weiterlesen

Sabine Zimmermann

200.000 neue Stellen - öffentlich gefördert!

Sabine Zimmermann

 "Die verfestigte Langzeiterwerbslosigkeit ist ein großer Knackpunkt der deutschen Arbeitsmarktpolitik. Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit sind über eine Million Menschen länger als ein Jahr ohne Arbeit. Aber das Problem ist größer. Erwerbslose in Maßnahmen oder mit Krankheit sind hier ebenso wenig enthalten wie Ältere, die in der Zählung wegen unzureichender Jobangebote nicht mehr erfasst werden. Die Gründe für die verfestigte Langzeiterwerbslosigkeit sind vielfältig. Betroffene werden durch die Arbeitsmarktpolitik zu wenig gefördert und unterstützt. ..." - Von Sabine Zimmermann, stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKEweiterlesen

Informationen aus den Ländern

Hamburg

Flüchtlingsdrama: Hamburg muss Seenotrettung einfordern

700 Bootsflüchtlinge sind am Wochenende auf ihrem Weg nach Europa gestorben. Weitere Tote sind zu befürchten, da die meisten Flüchtlinge in den Sommermonaten aufbrechen. „Der Hamburger Senat ist jetzt in der Pflicht, mit einer Bundesratsinitiative für eine EU-Seenotrettung und diweiterlesen