Katja Kipping und Bernd Riexinger

Dank für 2014 – Herausforderungen in 2015

Katja Kipping und Bernd Riexinger

Die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger haben sich zum Jahreswechsel mit einem Brief an die Mitglieder der Partei gewandt. Darin heisst es: "Das politische Jahr geht für unsere Partei mit einem Paukenschlag zu Ende. Zum ersten Mal stellt DIE LINKE den Ministerpräsidenten eines Bundeslandes. Der 5. Dezember 2014, der Tag der Wahl im Erfurter Landtag, wird einen wichtigen Platz in den Geschichts- büchern unserer Partei, aber auch denen der Bundesrepublik einnehmen. Die Wahl von Bodo ist politische Zäsur, sie ist Ausdruck politischer Normalität und sie ist Chance und Herausforderung ..." weiterlesen

Gregor Gysi

Verantwortung wahrnehmen

Gregor Gysi

"Die Ängste der Menschen nehmen in unserem Land zu - und artikulieren sich immer mehr rechts. Das müssen wir ernst nehmen, diese Bürgerinnen und Bürger dürfen wir nicht aufgeben", antwortete Gregor Gysi auf die Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel. Gründe für diese Ängste seien vielfältig: soziale und finanzielle Unsicherheit, fehlende Strukturen, fehlendes Bemühen um Lösung internationaler Krisen – in Deutschland, in Europa, weltweit. Video

Katja Kipping

Gutes Signal für Verständigung und Frieden

Katja Kipping

Die Freilassung der letzten drei der als "Miami Five" bekannten Kubaner und die angekündigte Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba sind ein hoffnungsvolles Signal, so die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping. Sie erklärt: "Voller Freude haben wir am gestrigen Abend die Nachricht aufgenommen, dass die letzten drei der als 'Miami Five' bekannten Kubaner aus USA-Haft entlassen wurden und nach Kuba zurückkehren konnten. Für ihre Freilassung haben sich über Jahre Menschen aus aller Welt intensiv eingesetzt, darunter auch DIE LINKE. ..." weiterlesen

Bernd Riexinger

Ein Jahr GroKo: Murks, Willkür und Stümperei

Bernd Riexinger

Die Große Koalition ist heute ein Jahr im Amt – das hat dem Land nicht gut getan, so der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger. Er erklärt: "Seit einem Jahr lähmt die übergroße Koalition das Land und es steht zu befürchten, dass es so weitergeht. Die wirklichen Sorgen und Nöte der Bevölkerung spielen für die Regierung keine Rolle, zänkisches Klein-Klein ist die Regel. ..." weiterlesen

Katina Schubert

Nein zum Hass! Endlich aufstehen!

Katina Schubert

In Bayern brennen geplante Flüchtlingsunterkünfte, die Lage eskaliert und folgt dabei augenscheinlich einem Drehbuch. Höchste Zeit zu handeln, fordert das Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN, Katina Schubert. Sie erklärt: "Heute Nacht brannten in Bayern geplante Unterkünfte für 150 Flüchtlinge, rassistische Schmierereien und Hakenkreuze im Umfeld des Tatortes: Das ist entsetzlich und beschämend! Die Tat war vorhersehbar und fügt sich regelrecht in ein Drehbuch. Das Klima der Ablehnung, das Flüchtlingen, Migrantinnen und Migranten in diesem Land entgegenschlägt, haben diejenigen mit zu verantworten ..." weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Saarland

Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Harz IV

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag sieht sich auch zehn Jahre nach Einführung von Hartz IV weiterhin bestätigt: Hartz IV muss weg, stattdessen brauchen wir in Deutschland gute Arbeit mit guten Löhnen und eine bedarfsdeckende sanktionsfreie Mindestsicherung! Der parlamentweiterlesen


Sachsen

Flächendeckendes Maut-Überwachungssystem stoppen!

Zur heutigen Beratung des Antrags "Drohende Totalüberwachung des Verkehrs auf Straßen und Autobahnen in Sachsen durch geplante PKW-Maut des Bundesverkehrsministeriums rechtzeitig abwenden" (Landtags-Drucksache 6/272) der Linksfraktion erklärt Enrico Stange, innenpolitischer Sprecweiterlesen


Brandenburg

LINKE unterstützt Proteste bei Amazon

Zu den gestern in Brieselang und heute in Berlin stattfinden Solidaritätskundgebungen von Ver.di für die streikenden Mitarbeiter von Amazon erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften Dr. Andreas Bernig:weiterlesen