Sahra Wagenknecht

Sozialabbau oder Millionärssteuer

Sahra Wagenknecht am Rednerpult des Deutschen Bundestags

In der Haushaltsdebatte über den Kanzleretat 2015 findet Sahra Wagenknecht deutliche Worte gegenüber der Kanzlerin: "Ihre Politik spaltet Deutschland und versündigt sich an der Zukunft, weil Sie nicht den Mut haben, sich den organisierten Interessen von Banken und Konzernen entgegenzustellen. Sie haben das Erbe der Entspannungspolitik verspielt und Europa in einen neuen Kalten Krieg und an den Rand eines Flächenbrands geführt, weil Sie nicht den Mut haben, der US-Regierung Paroli zu bieten." Lesen Video

Michael Schlecht

Junckers Mogelpackung

Michael Schlecht

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker legt ein "Investitionsprogramm" über 315 Milliarden Euro auf. Klingt beeindruckend. Die Frage ist nur: Wo kommt das Geld her? Und wo fließt es hin? Ein genauerer Blick zeigt: Junckers Investitionsprogramm ist eine Mogelpackung. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker legt ein "Investitionsprogramm" über 315 Milliarden Euro auf. Klingt beeindruckend. Die Frage ist nur: Wo kommt das Geld her? Und wo fließt es hin? Ein genauerer Blick zeigt: Junckers Investitionsprogramm ist eine Mogelpackung. - Von Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE weiterlesen

Matthias Höhn

Investitionsprogramm gegen Konjunkturschwäche

Matthias Höhn beim Pressestatement

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im November erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: "Die Konjunktur schwächelt - mittlerweile ist dies unbestritten. Noch zeigt sich der Arbeitsmarkt davon unbeeindruckt, die Zahl ging im November auf offizielle 2,717 Millionen Erwerbslose zurück. Diese Zahl entspricht jedoch nicht der Realität, nachgerechnet und ohne statistische Tricks liegt sie bei 3,554 Millionen. ..." weiterlesen

Bernd Riexinger

Schutz und Perspektiven für Flüchtlinge

Bernd Riexinger

Es macht Mut, wenn sich - wie am Wochenende u.a. in Berlin geschehen - Tausende schützend vor Flüchtlings- heime stellen und die von Rechten gesäte Furcht vor Menschen in Not nicht mehr so stark verfängt, so der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, heute vor der Presse. Er erneuerte die Forderungen der LINKEN für eine menschliche, menschenrechtlich orientierte Flüchtlingspolitik und kritisierte das gegenwärtige Asylverfahrensrechts in Deutschland als Abschreckungsrecht. Weitere Themen waren die Diskussion um die Zukunft des Solidaritätszuschlages und die uneinheitliche Positionierung der Bundesregierung gegenüber Russland. Audio und Video

der Freitag

Ein Abschied voller Bedauern

Katja Kipping

"Ja, die Piraten waren bei Wahlen eine Konkurrenz für DIE LINKE. Ja, es hat mich mehr als einmal geärgert, wenn ich erlebte, dass es ihnen gelang, links-libertär eingestellte Menschen als Mitstreiter zu gewinnen, ohne als Partei in Gänze linke Politik zu machen. Ja, es gab einen Aderlass nicht nur bei den Wählern, sondern auch bei aktiven Mitgliedern zu den Piraten. ..." - Die Chefin der LINKEN, Katja Kipping, schreibt, warum das Kentern der Piraten bei ihr trotzdem keine Freude auslöst. weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Berlin

Senat verrennt sich in Olympia-Euphorie

Der Senat gaukelt schon jetzt eine Olympia-Euphorie vor, die es nicht gibt. Nach Umfragen lehnen etwa die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger eine Bewerbung Berlins für 2024 bzw. 2028 ab. Statt sich in ein neues Großprojekt zu stürzen, gibt es den vielfachen Wunsch, dass sich der Sweiterlesen