Bernd Riexinger

TTIP, CETA, TiSA: Konzerne übernehmen die Demokratie

Bernd Riexinger

DIE LINKE unterstützt die Bündnisse der Zivilgesellschaft gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. In über 30 Ländern sind am kommenden Samstag, 18. April 2015, rund 500 Demonstrationen, Straßenaktionen sowie Info- und Diskussionsveranstaltungen gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA geplant, 120 davon allein in Deutschland. "TTIP, CETA, TiSA: Konzerne übernehmen die Demokratie", erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. weiterlesen

Michael Schlecht

Knackige Renditen für Allianz und Co?

Michael Schlecht

"In Schulen bröckelt der Putz, Brücken werden gesperrt und zwischen den Löchern ist manche Straße nicht mehr zu erkennen. Der deutsche Staat investiert zu wenig und lässt die Infrastruktur verfallen. Wirtschaftsminister Gabriel und eine von ihm eingerichtete Kommission wollen, dass für bessere Straßen und Schulgebäude private Investoren, also Allianz und Co. sorgen sollen. Renditejäger finanzieren die öffentliche Daseinsvorsorge? Das wird teuer. ..." - Von Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE weiterlesen

neues deutschland

Etwas, das auf ein ganz anderes Morgen zielt«

Katja Kipping und Bernd Riexinger

Wenige Tage vor der Linken Woche der Zukunft äußern sich Katja Kipping und Bernd Riexinger im Gespräch über Befreiungspotenziale im Kapitalismus, das Konservative am Linkssein, die Aneignung der Zukunft und Revolutionen, die nicht von Robotern gemacht werden. weiterlesen

Bremen

Jugend-Jobcenter sind Mist

Foto von der Aktion

Heute wurde Punkt 12.00 Uhr im Bremer Rathaus der Startschuss für die sogenannte Jugendberufsagentur (JBA) gegeben. Jobcenter, Arbeitsagentur und Senat unterzeichneten am Sitz des Bürgermeisters die  "Verwaltungsvereinbarung" dafür. Mehr als eine "angestrebte" Sanktionsfreiheit für die Jugendlichen hat der Senat gegenüber den Jobcentern darin aber nicht durchgesetzt – angesichts massiv steigender Sanktionszahlen dürfte das wenig wert sein. Dagegen haben Mitglieder der Bremer LINKEN, "bewaffnet" mit einem Transparent, zwei Strohballen, einer Mistgabel, einer leistungsstarken Lautsprecheranlage und vielen Flyern, protestiert. weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Thüringen

Drohungen und Anschläge sind eindeutige Warnsignale

"Das Zündeln bei der Zuwanderungsfrage durch zumindest halboffizielle Unterstützung von Ressentiments gegenüber Flüchtlingen gefährdet das demokratische Klima in diesem Land. Wenn sich Attacken gegen Flüchtlinge sowie Anschläge auf Büros und Fahrzeuge von Abgeordneten häufen und weiterlesen