Matthias Höhn

Ein Konjunkturprogramm muss her

Amt für Arbeit (Symbolfoto)

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Oktober 2014 erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn: weiterlesen

Bernd Riexinger

Banken-Stresstest ist kein Anlass zur Entwarnung

Skyline von Frankfurt am Main mit zahlreichen Bankhochhäusern

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstandes äußerte sich der Vorsitzende Bernd Riexinger zu den Ergebnissen des europäischen Banken-Stresstests. So sei der Stresstest "kein Indikator für den Zustand der europäischen Wirtschaft". Die Gesundung des Bankensektors gehe mit der Gesundung der Wirtschaft einher, notwendig sei daher ein europäisches Investitionsprogramm. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die gewalttätigen Neonazi-Hooligan-Krawalle in Köln, die Landesparteitage der LINKEN, u.a. in Thüringen, und der Ausgang der Wahlen in Brasilien und der Ukraine. weiterlesen

Deutschlandfunk

Streikbruch per Gesetz

Bernd Riexinger

Der Gesetzentwurf zur Tarifeinheit sei im Kern ein Eingriff ins Streikrecht, sagte Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, im DLF. Auch wenn er persönlich kein Freund von Spartengewerkschaften sei, sei der Eingriff unverhältnismäßig. Außerdem glaube er, dass das Gesetz spätestens vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern werde. weiterlesen

Katja Kipping

Niemand müsste arm sein

Katja Kipping

Das Statistische Bundesamt hat heute Zahlen zum Armutsrisiko in Deutschland veröffentlicht. Danach sind besonders Frauen gefährdet. Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, erklärt: Die vom Statistischen Bundesamt heute veröffentlichten Zahlen zum Armutsrisiko in Deutschland sind erschreckend – und das in mehrfacher Hinsicht: Trotz der wohlfeilen Worte aus der Regierung ändert sich am generell hohen Risiko, in Armut zu fallen, nichts. Trotz betroffener Mienen in der Regierung ändert sich am höheren Armutsrisiko für Frauen und Alleinerziehende nichts. Weiter

Michael Schlecht

Investitionen! Finanziert mit Kürzungen?

Michael Schlecht

"Die LINKE fordert seit Langem ein Investitionsprogramm für Deutschland und Europa. Mit der aktuellen Konjunkturschwäche wird diese Idee langsam salonfähig. Mehr Investitionen für marode Straßen, Brücken usw. wären schon gut. ..." - Von Michael Schlecht, MdB, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Saarland

Grundsätzliche Probleme der Finanzausstattung angehen

Zu den laufenden Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über finanzielle Unterstützung für finanzschwache Länder wie das Saarland erklärt Prof. Heinz Bierbaum, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag:weiterlesen


Berlin

Schleunigst von Olympiabewerbung Abstand nehmen

Die Entscheidung des DOSB-Präsidiums, mit einer deutschen Bewerbung für Olympische Spiele 2024 und eventuell 2028 ins Rennen zu gehen, sollte beim Berliner Senat alle Alarmglocken schrillen lassen. Dazu erklärt die sportpolitische Sprecherin Gabriele Hiller:weiterlesen


Hessen

Kobane-Proteste nicht kriminalisieren

Zu den Demonstrationen und Mahnwachen für die syrische Stadt Kobane und den Versuchen der Polizei, diese Proteste zu kriminalisieren, erklärt Barbara Cárdenas, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen