Bernd Riexinger

Wofür steht die Linkspartei?

Bernd Riexinger während des Sommerinterviews (Screenshot)

Im ZDF-Sommerinterview beantwortete Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, Fragen zum gegenwärtigen Zustand der Partei, zu den Positionen zum Nahostkonflikt und zur Lage in der Ukranie sowie zu künftigen Vorhaben. Mit Blick auf 2017 sagte er, DIE LINKE stünde bereit für ein Reformprojekt, das friedlich, sozial und ökologisch ist. Ansehen in der ZDF-Mediathek

Matthias Höhn

Betreuungsgeld ist so schlecht wie vermutet

Matthias Höhn

Auf seiner heutigen Pressekonferenz äußerte sich der Bundesegschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, zur aktuellen Diskussion um das Betreuungsgeld. Ein Jahr nach der Einführung bewahrheiten sich alle Bedenken der LINKEN dagegen. Die "Herdprämie" verhindert die Teilhabe an frühkindlichen Bildungsangeboten und Sprachförderung - sie grenzt aus. Das Geld wäre beim Ausbau qualitativer und quantitativer Kinderbetreuung besser angelegt. Eine sofortige Abschaffung wäre möglich. Weitere Themen waren die Situation in Nah-Ost und die Diskussion um Rüstungsexporte. Audio und Video

Wolfgang Gehrcke

Waffenstillstand sofort. Schutz der Zivilbevölkerung

Wolfgang Gehrcke

"Der Auswärtige Ausschuss des Bundestages ist heute, am 24. Juli 2014, zu einer Sondersitzung über den Gaza-Krieg und zur Krise in der Ukraine zusammentreten. DIE LINKE hat die Sondersitzung beantragt und der Präsident des Bundestages hat sie genehmigt. ..." - Erklärung des stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke, zur Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses weiterlesen

Katja Kipping, Bernd Riexinger, Gregor Gysi

Beendet das Schießen und Sterben!

Katja Kipping, Bernd Riexinger, Gregor Gysi

"Der Krieg zwischen Israel und Palästina eskaliert weiter. Angesichts von hunderten Toten ist es dringend notwendig, dass jetzt sofort die Waffen schweigen. Jede/r Tote ist ein Toter zu viel. Dem Sterben muss ein Ende bereitet werden. Die Waffen müssen schweigen. Notwendig ist Deeskalation und ein sofortiger Waffenstillstand. Die deutsche Bundesregierung trägt einseitig das Agieren der israelischen Regierung mit. Wir fordern die Bundesregierung auf, auch auf einen sofortigen Waffenstillstand hinzuwirken. ..." - Erklärung der Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und des Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE im Bundestag, Dr. Gregor Gysi weiterlesen

Eva Bulling-Schröter

Verkohlter Klimaschutz

Eva Bulling-Schröter

"Die Klimaziele sind nur zu schaffen, wenn auf den Atomausstieg jetzt auch der Ausstieg aus der Kohle folgt. Als Sofort-Maßnahme schlägt DIE LINKE seit langem ein Kohleausstiegsgesetz mit verbindlichen Fristen vor. Die Kohlelobby von Wirtschaft und Politik muss endlich begreifen, dass Kohlestrom den Klimaschutz konterkariert“, erklärt Eva Bulling-Schröter, klima- und energiepolitische Sprecherin von der Fraktion DIE LINKE, zur Berichterstattung über Deutschlands Klimaschutzlücke. Bulling-Schröter weiter: weiterlesen

Informationen aus den Ländern

Hamburg

Was treibt die HSH Nordbank auf den Cayman Islands?

Die EU-Staaten verlieren nach Schätzungen der Kommission jedes Jahr rund eine Billion Euro durch Steuerhinterziehung und -vermeidung. Für Deutschland bedeutet das pro Jahr einen jährlichen Verlust von rund 160 Milliarden Euro. "Eine wichtige Rolle spielen dabei so genannte Steuerweiterlesen


Sachsen

Kampagnenstart: "25 Jahre CDU sind genug!"

"25 Jahre CDU sind genug!": Mit dieser deutlichen Ansage auf der ersten Großfläche startet DIE LINKE. Sachsen in den Landtagswahlkampf 2014. Gemeinsam mit der Wahlkampfleiterin Antje Feiks enthüllte der Spitzenkandidat Rico Gebhardt vor Mitgliedern und Sympathisierenden das Plakaweiterlesen