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TV-Termin

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26. Mai 2013, 22.15 Uhr

Pro 7: Absolute Mehrheit - Meinung muss sich wieder lohnen (Stefan Raab)

u.a. mit Klaus Ernst

Der neue Disput: Mai 2013

Der neue Disput: Mai 2013

Das aktuelle Heft der Mitgliederzeitschrift bringt eine Vorschau auf den Wahlkampf, einen Rückblick auf fast vier Jahre Arbeit der Bundestagsfraktion, 500 mal Marx - eine Ansicht in Trier u.v.m.

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Spendenbarometer Wahl 2013

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26. Mai 2013Kongress
Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit.

Unter maßgeblicher Mitwirkung der Rosa-Luxemburg-Stiftung findet an diesem Wochenende in Berlin ein Kongress zu Armut und Reichtum in der Eurokrise statt. Gigantischer privater Reichtum und wenige Superreiche auf der einen, dramatisch zunehmende Armut und leere öffentliche Kassen auf der anderen Seite – diese Wirklichkeit gefährdet unsere Gesellschaft und ist die Lunte am Pulverfass der Eurokrise. Über diese Entwicklungen müssen wir sprechen. weiterlesen

25. Mai 2013 Katina Schubert

20 Jahre Verstümmelung des Grundrechts auf Asyl

Zum 20. Jahrestag der faktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl fordert Katina Schubert, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstands, das Grundrecht wiederherstellen, Flüchtlinge aufnehmen und Teilhabechancen schaffen. Sie erklärt: weiterlesen

24. Mai 2013 Caren Lay

Ankurbelung des Sozialen Wohnungsbaus ist dringend nötig

"Nur ein deutlicher Anstieg beim Bau von Miet- und Sozialwohnungen kann die Wohnungsknappheit und die aktuelle Mietpreisexplosion eindämmen" erklärt Caren Lay, stellvertretende Parteivorsitzende und zuständig im Spitzenteam der LINKEN zur Bundestagswahl für Mietenpolitik, anlässlich des 65. Mietertages des Deutschen Mi weiterlesen

26. Mai 2013Aktion
Blockupy 2013

Blockupy kommt wieder: Für die Zeit vom 30. Mai bis 1. Juni 2013 ruft ein Bündnis zu europaweiten Aktionstagen gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) in Frankfurt/Main auf. Am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB), im Zentrum des europäischen Krisenregimes, werden wir ein kämpferisches Signal der Solidarität an alle Betroffenen der aktuellen Spar- und Kürzungspolitik senden. DIE LINKE beteiligt sich an den Protesten. weiterlesen

24. Mai 2013Katja Kipping
Im Krieg schweigt die Vernunft

Katja Kipping über die Festveranstaltung der SPD zum 150. Jahrestag der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins, der von Siegmar Gabriel und Co. als Gründungstag der deutschen Sozialdemokratie gesehen wird: "Vor 150 Jahren wurde der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet. Das ist ein wichtiges Datum in der Geschichte der ArbeiterInnenbewegung. Ich verstehe sie als eine Bewegung der Emanzipation derjenigen, die keinen Großbesitz und keine Millionen auf der Kante haben. Eine - wenn auch nicht die einzige - Traditionslinie, in der auch wir stehen. ..." weiterlesen

Bernd Riexinger: Große Namen, große Traditionen und eine trostlose Partei
Gregor Gysi: Bau auf, bau ab
Matthias Höhn: Die fehlende Bündnispartnerin (Kolumne)

23. Mai 2013 Fraktionsvorsitzendenkonferenz

Schweriner Erklärung - Gleichwertige Lebensverhältnisse als Ziel des Grundgesetzes

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE hat sich heute in Schwerin mit der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse überall in der Bundesrepublik Deutschland befasst und eine "Schweriner Erklärung" verabschiedet. Die Erklärung hat folgenden Wortlaut: weiterlesen

25. Mai 2013Deutschlandfunk
Es muss personelle Konsequenzen geben

Der Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, wirft Bundesverteidigungsminister de Maizière nach dem Scheitern des Drohnenprojekts Euro Hawk schwerwiegende Fehler vor. Entweder habe der Minister getäuscht oder er sei getäuscht worden. Einen Rücktritt de Maizières fordert Gysi zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht. weiterlesen

Pressemitteilungen

Parteivorstand

23. Mai 2013

Hartz IV ist ein schlechtes Gesetz

Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, erklärt zum heutigen Urteil des Bundessozialgerichts: weiterlesen

Bundestagsfraktion

25. Mai 2013

Niema Movassat: 50 Jahre Afrikanische Union – Wann kommt die Unabhängigkeit?

„50 Jahre Afrikanische Union – 50 Jahre ringen um Freiheit und Unabhängigkeit! DIE LINKE gratuliert: Trotz 450 Jahren Leben unter den widrigsten Umständen - Sklaverei, Kolonialismus, Ausbeutun...mehr

Europafraktion

24. Mai 2013

Rote Linie für Hollywood

Der LINKE-Europaabgeordnete Helmut Scholz hat die Ausklammerung der Bereiche Kultur und audiovisuelle Medien aus dem Verhandlungsmandat für ein Freihandels- und Investi...mehr

 

Informationen aus den Ländern

17. Mai 2013 Saarland

DGB-Studie belegt: Hartz IV muss weg

Die stellvertretende Landesvorsitzende der saarländischen LINKEN, Dagmar Ensch-Engel, sieht in der aktuellen Studie des DGB zur Langzeitarbeitslosigkeit einen erneuten Beleg dafür, dass die Agenda 2010 gescheitert ist und Hartz IV in dieser Form abgeschafft werden muss. weiterlesen

17. Mai 2013 Berlin

Solidarität mit den streikenden angestellten Lehrkräften

Zu den Streiks der angestellten Lehrerinnen und Lehrer und der heutigen Kundgebung erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Elke Breitenbach: weiterlesen

16. Mai 2013 Bremen

Voller Einsatz gegen Steuerflucht: In der EU gut, zu Hause besser

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wurde ein Antrag von Grünen und SPD debattiert, der auf nationaler und europäischer Ebene eine Reihe von Maßnahmen gegen Steuerflucht und Steuerbetrug einfordert. Der dazu von der Linksfraktion eingereichte Änderungsantrag hob zusätzlich darau weiterlesen