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Der neue Disput: Mai 2013

Der neue Disput: Mai 2013

Das aktuelle Heft der Mitgliederzeitschrift bringt eine Vorschau auf den Wahlkampf, einen Rückblick auf fast vier Jahre Arbeit der Bundestagsfraktion, 500 mal Marx - eine Ansicht in Trier u.v.m.

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23. Mai 2013Bernd Riexinger im Tagesspiegel
Große Namen, große Traditionen und eine trostlose Partei
Der Vorstand des ADAV, Vorgänger der SPD und damit auch der LINKEN, am 23. Mai 1863

Die SPD kämpft für ein Programm, das sich mit den vier Begriffen Frieden, Arbeit, Gerechtigkeit und Demokratie umreißen lässt. Dabei hat sie diese Traditionen mitnichten gepachtet, meint Bernd Riexinger, Vorsitzender der LINKEN, als Gastautor im Berliner "Tagesspiegel". Die Bilanz im Jubiläumsjahr muss vielmehr lauten: Für die SPD bleiben es Worte. weiterlesen

Gregor Gysi: Bau auf, bau ab (der Freitag)
Matthias Höhn: Die fehlende Bündnispartnerin (Kolumne)

23. Mai 2013 Fraktionsvorsitzendenkonferenz

Schweriner Erklärung - Gleichwertige Lebensverhältnisse als Ziel des Grundgesetzes

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE hat sich heute in Schwerin mit der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse überall in der Bundesrepublik Deutschland befasst und eine "Schweriner Erklärung" verabschiedet. Die Erklärung hat folgenden Wortlaut: weiterlesen

23. Mai 2013Aktion
Blockupy 2013

Blockupy kommt wieder: Für die Zeit vom 30. Mai bis 1. Juni 2013 ruft ein Bündnis zu europaweiten Aktionstagen gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) in Frankfurt/Main auf. Am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB), im Zentrum des europäischen Krisenregimes, werden wir ein kämpferisches Signal der Solidarität an alle Betroffenen der aktuellen Spar- und Kürzungspolitik senden. DIE LINKE beteiligt sich an den Protesten. weiterlesen

23. Mai 2013 Katja Kipping

Hartz IV ist ein schlechtes Gesetz

Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, erklärt zum heutigen Urteil des Bundessozialgerichts: weiterlesen

22. Mai 2013 Felix Pithan

Widerstand gegen Atomtransporte bleibt notwendig - neue Plutoniumtransporte stoppen!

Mischa Aschmoneit, Pressesprecher der Kampagne "Castor schottern" im Jahr 2010, wurde gestern vom Amtsgericht Lüneburg zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen verurteilt, weil er öffentlich über die geplanten Aktionen von AtomkraftgegnerInnen informierte. Zuvor verurteilte das Gericht den Bundestagsabgeordneten der LINK weiterlesen

18. Mai 2013Südwest Presse
Der Kanzlerin fehlt das Auge für den Osten

Seit knapp einem Jahr ist Katja Kipping, 35, gemeinsam mit Bernd Riexinger Bundesvorsitzende der LINKEN. Ein Gespräch über die Zukunft des Euro, Gregor Gysi und die Vorbereitung auf die Bundestagswahl. weiterlesen

Pressemitteilungen

Parteivorstand

17. Mai 2013

LINKE fordert Rehabilitierung der wegen Homosexualität Verurteilten

Anlässlich des Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, fordert die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, die Rehabilitierung von Homosexuellen, die aufgrund ihrer Homosex weiterlesen

Bundestagsfraktion

23. Mai 2013

Annette Groth: Menschenrechte weltweit achten

„Mit einer unwürdigen Abschottungspolitik überlassen wir Europäer die Flüchtlinge ihrem Schicksal oder stoßen sie gar ins Meer zurück. Anstatt im Sinne einer solidarischen EU die Schutzsuchend...mehr

Europafraktion

22. Mai 2013

Demokratische Kontrolle der Bankenaufsicht: „EZB steht sich selbst im Weg!"

Das EU-Parlament will den Weg frei machen für die schnelle Einrichtung einer europäischen Bankenaufsicht, die die großen Banken der Eurozone unter die Kontrolle der Eu...mehr

 

Informationen aus den Ländern

17. Mai 2013 Saarland

DGB-Studie belegt: Hartz IV muss weg

Die stellvertretende Landesvorsitzende der saarländischen LINKEN, Dagmar Ensch-Engel, sieht in der aktuellen Studie des DGB zur Langzeitarbeitslosigkeit einen erneuten Beleg dafür, dass die Agenda 2010 gescheitert ist und Hartz IV in dieser Form abgeschafft werden muss. weiterlesen

17. Mai 2013 Berlin

Solidarität mit den streikenden angestellten Lehrkräften

Zu den Streiks der angestellten Lehrerinnen und Lehrer und der heutigen Kundgebung erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Elke Breitenbach: weiterlesen

16. Mai 2013 Bremen

Voller Einsatz gegen Steuerflucht: In der EU gut, zu Hause besser

In der heutigen Bürgerschaftssitzung wurde ein Antrag von Grünen und SPD debattiert, der auf nationaler und europäischer Ebene eine Reihe von Maßnahmen gegen Steuerflucht und Steuerbetrug einfordert. Der dazu von der Linksfraktion eingereichte Änderungsantrag hob zusätzlich darau weiterlesen