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DIE LINKE im Internet
Spendenbarometer Wahl 2013
Am 1. und 2. Juni 2013 wird im Herzen Berlins, auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in der Nähe des Alexanderplatzes, das traditionelle Fest der Linken stattfinden (einige Veranstaltungen bereits am 31. Mai 2013). Seit heute weist ein Transparent am Karl-Liebknecht-Haus auf das Ereignis hin, zu dem alle Berlinerinnen und Berliner sowie die Gäste der Stadt herzlich eingeladen sind. www.fest-der-linken.de
Blockupy kommt wieder: Für die Zeit vom 30. Mai bis 1. Juni 2013 ruft ein Bündnis zu europaweiten Aktionstagen gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) in Frankfurt/Main auf. Am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB), im Zentrum des europäischen Krisenregimes, werden wir ein kämpferisches Signal der Solidarität an alle Betroffenen der aktuellen Spar- und Kürzungspolitik senden. DIE LINKE beteiligt sich an den Protesten. weiterlesen
LINKE fordert Rehabilitierung der wegen Homosexualität Verurteilten
Anlässlich des Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, fordert die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, die Rehabilitierung von Homosexuellen, die aufgrund ihrer Homosexualität nach Paragraf 175 als vorbestraft gelten. Sie erklärt: weiterlesen
Rüstungsabenteuer zulasten der Steuerzahler
500 Millionen Euro Steuergelder ließ sich die Bundesregierung die Entwicklung einer Drohne kosten, die nie abheben wird. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: weiterlesen
Konflikt an der türkisch-syrischen Grenze entschärfen
Am Wochenende kamen bei einem Anschlag an der türkisch-syrischen Grenze 46 Menschen ums Leben. Die LINKE-Vorsitzende Katja Kipping forderte im Rahmen einer Pressekonferenz, jede weitere Eskalation des Konflikts zu vermeiden. Die Bundesregierung könne sofort etwas unternehmen, um die Situation in Syrien zu verbessern. So müsste die Bundesrepublik Flüchtlinge aus der Region anerkennen, Waffenexporte in die Region müssten sofort gestoppt und deutsche Soldaten abgezogen werden. Weitere Themen der Pressekonferenz waren der Piraten-Parteitag, die Blockupy-Proteste im Juni und die Euro-Krise. Audio und Video
Es geht nicht um den Euro, sondern um die Europäer
Bernd Riexinger über linke Alternativen zum Kurs von Merkel und der Krisen-Troika weiterlesen
Pressemitteilungen
Parteivorstand
Staatliche Schnüffelwut gegen Arme muss gestoppt werden
Die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, erklärt nach dem Bekanntwerden des deutlichen Anstiegs von Datenabfrage für die Konten von Hartz IV-Antragstellern: weiterlesen
Bundestagsfraktion
Johanna Regina Voß: Koalition spielt beim Fracking weiter mit Trinkwassersicherheit
"Das Hin und Her von Union und FDP in Sachen Fracking gerät allmählich zur Farce", beurteilt Johanna Voß die am Freitag verkündete Einigung der Koalition zum Fracking. "Die Gefährdung unseres Tri...mehr
Europafraktion
EU-weites Recht auf Girokonto: Querelen und Verzögerungstaktik haben großen Schaden angerichet
Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat heute eine Gesetzesinitiative vorgelegt, nach der Verbraucher künftig einen EU-weiten Rechtsanspruch auf ein Girokonto erhalten s...mehr
Informationen aus den Ländern
DGB-Studie belegt: Hartz IV muss weg
Die stellvertretende Landesvorsitzende der saarländischen LINKEN, Dagmar Ensch-Engel, sieht in der aktuellen Studie des DGB zur Langzeitarbeitslosigkeit einen erneuten Beleg dafür, dass die Agenda 2010 gescheitert ist und Hartz IV in dieser Form abgeschafft werden muss. weiterlesen
Solidarität mit den streikenden angestellten Lehrkräften
Zu den Streiks der angestellten Lehrerinnen und Lehrer und der heutigen Kundgebung erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Elke Breitenbach: weiterlesen
Voller Einsatz gegen Steuerflucht: In der EU gut, zu Hause besser
In der heutigen Bürgerschaftssitzung wurde ein Antrag von Grünen und SPD debattiert, der auf nationaler und europäischer Ebene eine Reihe von Maßnahmen gegen Steuerflucht und Steuerbetrug einfordert. Der dazu von der Linksfraktion eingereichte Änderungsantrag hob zusätzlich darau weiterlesen