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DIE LINKE im Internet
Der neue Disput - Januar 2012
Der Politische Jahres- auftakt der LINKEN - Landesverband Sachsen: Futter für die Köpfe - Landtagsfraktion NRW: Realistisch gegen Kapitalismus - Zu Besuch bei Freunden: Erfahrungen in Brasilien, Uruguay und Argentinien - Braune Wurzeln, faule Früchte: Zum staatsoffiziellen Umgang mit der NS-Vergangenheit.
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»Ich bin erschrocken über die Aufhebung der Immunität«
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat auf eine Anzeige der NPD hin die Aufhebung der Immunität von Caren Lay und Michael Leutert beantragt. Der Vorwurf: Die beiden Abgeordneten haben einen Naziaufmarsch in Dresden im vergangenen Jahr blockiert. Im Gespräch mit Caren Lay gehen wir der Frage nach, wie es zu der Entscheidung kommen konnte und ob man in Dresden auf dem rechten Auge blind ist. Video bei Youtube ansehen
Audio: Statements von Caren Lay und Michael Leutert
Caren Lay: Ungehaltene Persönliche Erklärung
Klaus Ernst: Demonstrieren gegen Nazis ist Grundrecht
Presseerklärung: Verfolgung von Anti-Nazi-Engagement
Beschluss: Solidaritätserklärung des Geschäftsführenden Parteivorstandes
Ein Daimler mit Bremse, aber ohne Gaspedal?
- Foto: Rudolf Ortner / pixelio.de
Die meisten EU-Staaten haben sich auf einen Fiskalpakt geeinigt. Dieser Vertrag sieht vor allem die Einführung von Schuldenbremsen in den Verfassungen der Staaten vor und soll zu einer strengeren Haushaltsdisziplin führen. Die Parlamente wären damit in ihrer Hoheit über die nationalen Haushalte beschränkt. Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, hält den Fiskalpakt für eine "aberwitzige Idee". Schuldenbremsen verhindern, dass die Wirtschaft mit Konjunktur- und Investitionsprogrammen angekurbelt werden kann. Die Folge wäre eine tiefe Rezession wie in Griechenland. weiterlesen
Sahra Wagenknecht: Solidarität mit griechenland ist in unserem interesse
Presseerklärung: LÄnderfinanzausgleich wäre überflüssig
Spezial: Profiteure der Krise zur Kasse
Alle Sanktionen bei Hartz IV streichen
- Foto: flickr / kellerabteil (cc-by-nc)
Nach dem Bekanntwerden der gestiegenen Zahl von Sanktionen gegen Menschen im Hartz-IV-Bezug fordert Werner Schulten, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN und Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Partei, eine sofortige Streichung aller Sanktionen im Hartz-IV-System und eine Ersetzung von Hartz IV durch eine armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung. weiterlesen
Michael Schlecht: IG Metall sollte mit Arbeitskampf richtig zulangen
Hilfe für Obdachlose
- Foto: flickr.com / Charlott_L (cc-by-nc-nd)
Die eisig kalten Nächte derzeit sind eine ernste Gefahr für Obdachlose. Wer nachts oder abends Obdachlose auf der Straße schlafen sieht, kann in vielen Städten den Kältebus anrufen. Man sollte jedoch vorher versuchen, mit der Person abzusprechen, dass diese auch wirklich abgeholt werden will. Sollte die Person nicht mehr ansprechbar sein, bitte unbedingt 112 anrufen, es besteht akute Lebensgefahr.
Die Hilfsorganisationen, die sich um Obdachlose kümmern, benötigen zudem dringend Spenden. DIE LINKE ruft ihre Mitglieder und Sympathisanten zu Spenden an die Hilfsorganisationen auf:
Etherpad: Liste der Rufnummern von Kältebussen
Spenden: Berliner Stadtmission (Kältehilfe)
Spenden: Bahnhofsmission
Deutliches Signal des Bürgerwillens: Gesundheit ist keine Ware
Rund 137.00 Dresdnerinnen und Dresdner haben gestern bei einem Bürgerentscheid gegen die Privatisierung der städtischen Krankenhäuser votiert, das sind etwa 84 Prozent. Der Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen, Rico Gebhardt, erklärt dazu: "Dieses klare Votum zeigt, dass es den Menschen nicht egal ist, ob öffentliche Daseinsvorsorge privatisiert wird oder nicht. Insbesondere Gesundheit ist keine Ware und gehört zu den Grundbedürfnissen der Bevölkerung, die nicht von Profitinteressen abhängig sein dürfen." weiterlesen
Schuldenbremse in die Krise hinein
Gesine Lötzsch, Parteichefin der Linken, glaubt nicht, dass sich die SPD wirklich von ihrer Partei als Koalitionspartner abwendet. Warum, erklärt sie im BZ-Interview. weiterlesen
Pressemitteilungen
Parteivorstand
Red Hand Day mahnt: Bundeswehr hat nichts an Schulen zu suchen
Am 12. Februar ist der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten (Red Hand Day). Aus diesem Anlass erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivo weiterlesen
Bundestagsfraktion
Es riecht nach großer Vertuschung
Das BKA soll die Bundespolizei gedrängt haben, wichtige Daten über die NSU-Terror-Zelle zu löschen. Das riecht nach großer Vertuschung, ob aus Inkompetenz oder aus Eigenschutz von Sicherheitsbehö...mehr
Europafraktion
Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Nazis stoppen
Es ist unerträglich, dass Menschen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement gegen Nazis kriminalisiert werden. Die Immunität aller betroffenen Abgeordneten muss un...mehr
Informationen aus den Ländern
Offensichtlich enge Zusammenarbeit zwischen rechtsextremen Strukturen
Angesichts der Festnahme eines weiteren mutmaßlichen Unterstützers des rechtsextremen Terrornetzwerkes NSU erklärt Martina Renner, Innenexpertin der LINKEN im Thüringer Landtag: weiterlesen
Entwicklung der Kinderarmut ist akute Herausforderung
Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung der Kinderarmut in Sachsen-Anhalt erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann: weiterlesen
CDU und SPD im Saarland müssen die Realitäten anerkennen
Aufgrund der aktuellen Berichterstattung über die Schuldenbremse im Saarland sieht sich der parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion DIE LINKE, Prof. Dr. Heinz Bierbaum, in dem bisherigen Kurs und der Kritik seiner Partei an der einseitigen Ausrichtung der Schuldenbr weiterlesen